Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie - 20. WP, 40. Sitzung, Die Veranstaltung findet ausschließlich in Präsenz statt! Es gibt KEINEN Livestream!
Termin: Mi, 19.04.2023 14:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 15. März 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise"
„Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten“		 VL 20/8895
5. Maßnahmen zur Bewältigung des Umgangs mit den Folgen des Ukraine-Krieges und der
Gasmangellage, Energiepreiskrise und weitere Folgen des Krieges
Anmeldungen des Ressorts SKUMS
 VL 20/8894
6. Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung des innerbetrieblichen Aufwands bei Einführung einer Bio-Verarbeitung nach der Verordnung (EU) Nr. 2018/848 (EU-Öko-Basisverordnung) bzw. nach Öko-Landbaugesetz (ÖLG) VL 20/8910
7. Entwurf der Richtlinie über den Erschwernisausgleich in geschützten Teilen von Natur und Landwirtschaft (Richtlinie Erschwernisausgleich) zur Weiterführung und Anpassung der Richtlinie Erschwernisausgleich an die Rahmenregelung für staatliche Beihilfen im Agrar- und Forstsektor und in ländlichen Gebieten (2022/C 485/01) VL 20/8903
8. Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Weidehaltung von Rindern (RL Weideprämie) VL 20/8939
9. Standortwahl für das Bremer Kompetenzzentrum für nachhaltige Ernährung (Forum für Küche im Wandel) als Maßnahme zur Umsetzung des Aktionsplans 2025 – gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen VL 20/8957
10. EFRE-Programm 2021-2027 Land Bremen
Bremer Energie-Konsens GmbH: Mehr Energieeffizienz für Bremer Unternehmen (ME4BU)		 VL 20/8901
11. Klimabildung in der außerschulischen Umweltbildung VL 20/8924
12. Neufassung von Richtlinien zur Förderung von Umweltinnovationen in der EFRE-Förderperiode 2021-2027 VL 20/8928
13. Aufnahme von Wärmepumpen in die Förderrichtlinie „Ersatz von Ölheizkesseln“ VL 20/8937
14. Informationskampagne zur Vermeidung von Notlagen in Folge der Ukraine-Krise
 VL 20/8892
15. Berichte der Verwaltung  
15.1 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 14. 2022 VL 20/8694
15.2 Sponsoring Bericht 2022 VL 20/8693
15.3 Berichtsbitte zum Thema Naturschutzinformationssystem (NIS) VL 20/8926
15.4 Berichtsbitte zum Thema Naturdenkmäler VL 20/8925
15.5
Das Bremer Luftüberwachungssystem – Jahresbericht 2022		 VL 20/8920
15.6 Abwasserabgabe (AbwAG) und Wasserentnahmegebühr (BremWEGG)
- Bericht der Verwaltung zur Verwendung der Sondermittel in 2022 - 		VL 20/8931
15.7 Energiewende für alle – Balkonsolaranlagen fördern VL 20/8934
15.8 Rechtliche Bestimmungen für die Errichtung von Nahwärmenetzen VL 20/8951
15.9 Verzögerte Netzanschlüsse von PV-Anlagen im Land Bremen VL 20/8935
15.10 Potenzial von Geothermie im Land Bremen VL 20/8912
15.11 Bremen & Bremerhaven zu Solar Cities machen! Bericht 2022/2023 VL 20/8936
16. Verschiedenes