Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 30. Sitzung
Termin: Di, 09.12.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Lichter aus, Probleme an – die dunkle Bilanz des Senats Bovenschulte für die Bremer City“

Gruppe Bürgerallianz Bremen/Bremerhaven-Thema: „Nach Fehldiagnosen bei 34 Brustkrebs-Patientinnen: Wie verhält sich Bremen gegenüber den betroffenen Frauen?		  
3. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
4. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
5. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
6. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
7. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
8. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
9. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
10. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
11. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
12. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
13. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
14. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S
15. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung Drucksache 21/568 S
16. Integriertes Innenstadtverkehrskonzept für Bremen Drucksache 21/573 S
17. Öffentliche Gebäude nutzen: 100 Trinkwasserbrunnen für Bremen! Drucksache 21/580 S
18. Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/576 S
Wie konsequent geht der Senat gegen Problemimmobilien vor? Drucksache 21/611 S
19. „Nord.Start“ – Bahn frei für ein Gründerzentrum in Bremen-Nord Drucksache 21/592 S
20. Planung und Ausbau von oberirdischen Fernwärmeleitungen zur Anbindung von abgelegenen Stadt- und Gewerbegebieten in der kommunalen Wärmeplanung umfassend berücksichtigen! Drucksache 21/593 S
21. Kleingartenvereine in Bremen beim anstehenden Stromzählertausch nicht im Stich lassen! Drucksache 21/610 S
22. Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter
„Einrichtung von Schulstraßen voranbringen“		 Drucksache 21/629 S
23. Viertes Ortsgesetz zur Änderung der Sondernutzungskostenordnung Drucksache 21/660 S
24. Entwurf des Fünften Ortsgesetzes zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/674 S
25. Flächennutzungsplan Bremen
36. Änderung
Bremen – Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“)
(Bearbeitungsstand: 13.01.2025)		 Drucksache 21/679 S
26. Barrierefreie Mobilität gewährleisten – Verbesserungen bei Hubliften und Haltestellen umsetzen Drucksache 21/682 S
27. Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Stadtgemeinde Bremen für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; Finanzplanung 2025 bis 2029 Drucksache 21/683 S
28. Bericht Nr. 24 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/684 S
29. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung der Gebührenordnung für die stadteigenen Friedhöfe in Bremen Drucksache 21/685 S
30. Konzept Parken in Quartieren auf Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Drucksache 21/690 S