Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 11. Sitzung
Termin: Do, 13.06.2024 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 2. Mai 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 21. Mai 2024  
4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 31. Mai 2024  
5. Konsensliste  
6. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
7. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Produktbereichscontrollingbericht Gesamtjahr 2023 für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - VL 21/2314
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/2315
2.2 Einführung einer elterngeldähnlichen Sonderleistung für Pflegepersonen VL 21/2335
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/2316
3.2 Kauf von Leichtbauhallen am Standort Birkenfelsstraße VL 21/2317
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 Umsetzungsbericht zum Rahmenkonzept gesellschaftliche Teilhabe und Diversity VL 21/2318
4.2 Nachbenennung für den Bremer Rat für Integration VL 21/2336
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Änderung der Geschäftsordnung der Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/2389
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Einrichtung und den Ziele der Arbeitsgruppe auf Staatsratsebene zur Bekämpfung von Armut in Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2337
2. Finanzierung, Überblick und Perspektive der unabhängigen Asylverfahrensberatung VL 21/2338
3. Detaillierte Darstellung der Mittelverteilung im Rahmen des Förderprogramms „Stark im Sozialraum" (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2320
4. Schulsituation von geflüchteten Kindern (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) VL 21/2327
5. Auswirkungen und Prüfung der Bürgergeldregelungen für Geflüchtete aus der Ukraine im Land Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2339
6. Klärung der Aufnahmequote von geflüchteten Menschen in Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2340
IV. Verschiedenes