Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 2. Sitzung
Termin: Fr, 06.10.2023 15:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 1. September 2023  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Fristverlängerungen der Berichtsbitte Nr. 1 der Auftragsliste mit Stand 01.09.2023 VL 21/347
2.2 Änderung des Beratungsturnus für die Berichtsbitte 14 zu den Corona-Soforthilfeprogrammen in der Auftragsliste mit Stand 01.09.2023 VL 21/346
2.3 Änderung des Beratungsturnus für die regelmäßige Berichtsbitte über das Liegenschaftscontrolling und die Gesamtübersicht aller leerstehenden Immobilien des Konzerns Bremen VL 21/348
2.4 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/335
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Programm zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur an Schulen und Kitas in
der Stadtgemeinde Bremen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie
(SchuKiBau Corona)
hier: Oberschule im Park – Finanzierung der EW-Bau und erw. ES-Bau Außenanlagen
(PPL 21, Kinder und Bildung)
 VL 21/280
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Auftragsliste lfd. Nr. 39: Kostenentwicklung beim Projekt „Sanierung Bremer Kogge“ – Berichtsbitte der CDU-Fraktion (PPL 31 Arbeit) VL 21/277
5.2 Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen 2022, Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2022 (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/282
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bericht über die Gutachten zum geplanten Umzug des Klinikums Links der Weser (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/330
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Berichtsbitte zu der aktuellen wirtschaftlichen Lage der BSAG und den möglichen Haushaltsrisiken (PPL 68 Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 21/317
8.2 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Gröpelingen: Anbindung Rundweg In den Wischen an den Stadtteil Gröpelingen (PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/337
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Achte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenordnung VL 21/310
10.2 Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 15 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses		 VL 21/324
10.3 Berichtsbitte der FDP-Fraktion – Bearbeitungszeiten bei Performa Nord VL 21/345
10.4 Haushaltsrisiken in den Haushalten des Landes und der Stadtgemeinden im Haushaltsvollzug 2023 VL 21/358
10.5 Berichterstattung zu Vorbelastungen der Haushalte 2024/2025 VL 21/364
V. Verschiedenes