Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 33. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 09.02.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.02.2022) (12.039 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2021 und Anlagen   Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2021 und Anlagen - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Erweiterung der ständigen Gäste
Berichterstattung: Vorsitzender - mündl. Bericht -
  Erweiterung der ständigen Gäste Berichterstattung: Vorsitzender - mündl. Bericht - - Vorgang
5. 12. Änderung der InKostV
Berichterstattung: SI – Frau Odenkirchen
  12. Änderung der InKostV Berichterstattung: SI – Frau Odenkirchen - Vorgang
6. Bericht zum Umgang mit der neuen Tierschutz-Hundeverordnung bei
den Polizeibehörden
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Berichterstattung: SI – Herr Müller
  Bericht zum Umgang mit der neuen Tierschutz-Hundeverordnung bei den Polizeibehörden (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) Berichterstattung: SI – Herr Müller - Vorgang
7. Handlungsfeld Klimaschutz: hier 3. Tranche
Berichterstattung: SI – Frau Odenkirchen
- Tischvorlage -
  Handlungsfeld Klimaschutz: hier 3. Tranche Berichterstattung: SI – Frau Odenkirchen - Tischvorlage - - Vorgang
8. Controllingberichte zur Videoüberwachung in Bremerhaven
Berichterstattung: OPB – Herr Götze
  Controllingberichte zur Videoüberwachung in Bremerhaven Berichterstattung: OPB – Herr Götze - Vorgang
9. Vorkommnisse in der Lessingstraße in Bremerhaven
(Berichtsbitte der Fraktion der SPD)
Berichterstattung: OPB – Herr Götze
  Vorkommnisse in der Lessingstraße in Bremerhaven (Berichtsbitte der Fraktion der SPD) Berichterstattung: OPB – Herr Götze - Vorgang
10. Sonderbericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des
Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie:
Themenschwerpunkt Häusliche Gewalt
Berichterstattung: SI – Herr Müller
  Sonderbericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie: Themenschwerpunkt Häusliche Gewalt Berichterstattung: SI – Herr Müller - Vorgang
11. Schutzmaßnahmen der Polizei für Journalisten
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
Berichterstattung: SI – Herr Müller
  Schutzmaßnahmen der Polizei für Journalisten (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) Berichterstattung: SI – Herr Müller - Vorgang
12. Bericht anlässlich von Vorwürfen gegen die Polizei Bremen
(Berichtsbitte der Fraktionen die LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen)
Berichterstattung: Pol HB – Herr Fasse
  Bericht anlässlich von Vorwürfen gegen die Polizei Bremen (Berichtsbitte der Fraktionen die LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen) Berichterstattung: Pol HB – Herr Fasse - Vorgang
13. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang