Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 6. Sitzung
Termin: Mi, 07.02.2024 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 17. Januar 2024  
3. Wissenschaft  
3.1 Finanzierung Mehrbedarf Elbe 3 VL 21/1441
3.2 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Biosignals-Hub: Biosignal-Sensoren für menschzentrierte KI @ Universität Bremen VL 21/1413
3.3 Haushaltsaufstellung 2024 / 2025
Produktplan 24 - Hochschulen und Forschung		 VL 21/1442
3.4 Bericht zu den Beteiligungen der Hochschulen an Unternehmen zum Wirtschaftsjahr 2022 VL 21/1409
3.5 Verschiedenes  
3.5.1 Hinweis auf die externe Sitzung bei der Hochschule Bremerhaven am Mittwoch, den 27. November 2024  
4. Medien  
4.1 Abschließender Bericht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kinderkanals von ARD und ZDF nach § 37 Medienstaatsvertrag (MStV)  
4.2 Abschließender Bericht des Rechnungshofs Berlin zur Prüfung ausgewählter Teilbereiche der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD-Generalsekretariats nach § 37 Medienstaatsvertrag (MStV)  
4.3 Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes (Mitteilung des Senats vom 16. Januar 2024, Drucksache 21/240)
hier: weiteres Verfahren		  
4.4 Verschiedenes  
5. Datenschutz  
5.1 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/1835) sowie Stellungnahme des Senats zum 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/3)
hier: Beschlussfassung über einen Ausschussbericht		 VL 21/1383
5.2 Einsatz unbemannter Luftsysteme bei der Polizei Bremen VL 21/1471
5.3 Aufstellung der Haushalte 2024/25
hier: Produktplan 06 (Datenschutz und Informationsfeiheit)		 VL 21/1472
5.4 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 17. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 20/1836) sowie Stellungnahme des Senats zum 17. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Drs. 21/4)
hier: Beschlussfassung über einen Ausschussbericht		 VL 21/1384
6.2 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten (Stand vom 18. Januar 2024)