Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 17. Sitzung
Termin: Do, 21.11.2024 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 26. September 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der städtischen Deputation für Soziales vom 5. November 2024  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
6. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im PPL 99 in 2024 zur Absicherung der in Folge des Ukraine-Kriegs sowie der Energiekrise eingetretenen Sozialleistungsmehrbedarfe
hier: Abdeckung fortbestehender krisenbedingter und unvermeidbarer Finanzierungsbedarfe in den Haushalten der Sozialleistungen des Landes Bremen sowie der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven in 2024		 VL 21/3370
1.2 Produktbereichscontrollingbericht 2024 (Januar bis September)
für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - 		VL 21/3371
1.3 Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
(Fortsetzung Haushaltsaufstellungsverfahren 2025)		 VL 21/3372
1.4 Flächenerweiterung für das Amt für Soziale Dienste (AfSD) – Fachdienst Flüchtlinge, Integration & Familien im Breitenweg 29 VL 21/3409
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Aufhebung von Sperrvermerken für zusätzliche Gestaltungsmittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) VL 21/3385
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Verstetigung des Projektes zur Vermeidung und Aufklärung von vertragswidrigem Verhalten durch ambulante Pflegedienste in der Stadtgemeinde Bremen VL 21/3386
3.2 Planungskosten - Energiekonzept für den Standort Buntentorsteinweg der Werkstatt Bremen
-Tagesordnungspunkt zurückgezogen-		  
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Abschlussbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Innenrevision (Revisionsbericht Nr. 2/2023) in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Sozialzentrum 5 VL 21/3387
5.2 Sachstandsbericht zur Organisationsuntersuchung im Amt für Soziale Dienste (AfSD) VL 21/3388
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Schulbegleitungen für Kinder mit seelischen, emotionalen und sozialen Beeinträchtigungen in der Stadt Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) VL 21/3389
2. Zusammenlegung von Organisationen in der Senior:innenarbeit (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/3390
IV. Verschiedenes