Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 42. Sitzung
Termin: Mi, 07.12.2022 10:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 02.12.2022) (18.312 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Medizinische Versorgung akut bedroht? Wie steht es um die Gesundheitsversorgung von Babys, Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen im Land Bremen?“

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-Thema: „Bremen und Bremerhaven sind weltoffene und multikulturelle Städte. Wir wollen ein modernes Zuwanderungs-, Aufenthalts- und Einbürgerungsrecht und erteilen Ausgrenzung, Spaltung und Polemik eine Absage.“
  Aktuelle Stunde CDU-Thema: „Medizinische Versorgung akut bedroht? Wie steht es um die Gesundheitsversorgung von Babys, Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen im Land Bremen?“ SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-Thema: „Bremen und Bremerhaven sind weltoffene und multikulturelle Städte. Wir wollen ein modernes Zuwanderungs-, Aufenthalts- und Einbürgerungsrecht und erteilen Ausgrenzung, Spaltung und Polemik eine Absage.“ - Vorgang
2. Fragestunde   Fragestunde - Vorgang
3. Bewertung und kritische Aufarbeitung der Maßnahmen in geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen Drucksache 20/1355 Drucksache Land Drucksache 20/1355 - Vorgang
Bewertung und kritische Aufarbeitung der Maßnahmen in geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen" Drucksache 20/1436 Drucksache Land Drucksache 20/1436 - Vorgang
4. Erfahrenes Leid anerkennen – Solidarität mit den geschädigten früheren Heimkindern Drucksache 20/1622 Drucksache Land Drucksache 20/1622 - Vorgang
5. Psychische und körperliche Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen in früherer Heimunterbringung – Forderung nach Aufarbeitung und Lehren, Entschuldigung und Entschädigung durch das Land Bremen Drucksache 20/1626 Drucksache Land Drucksache 20/1626 - Vorgang
6. Bremen steht in fester Verbundenheit an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer und bewertet den Holodomor von 1932/33 politisch als Völkermord Drucksache 20/1661 Drucksache Land Drucksache 20/1661 - Vorgang
7. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen! Drucksache 20/938 Drucksache Land Drucksache 20/938 - Vorgang
8. Bericht und Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der FDP „Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen!“ Drucksache 20/1478 Drucksache Land Drucksache 20/1478 - Vorgang
9. Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlindustrie sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft Drucksache 20/1502 Drucksache Land Drucksache 20/1502 - Vorgang
Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlindustrie sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft Drucksache 20/1540 Drucksache Land Drucksache 20/1540 - Vorgang
10. Waffenkontrollen und Waffenbesitz im Land Bremen Drucksache 20/1528 Drucksache Land Drucksache 20/1528 - Vorgang
„Waffenkontrollen und Waffenbesitz im Land Bremen“ Drucksache 20/1630 Drucksache Land Drucksache 20/1630 - Vorgang
11. Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung – Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit? Drucksache 20/1536 Drucksache Land Drucksache 20/1536 - Vorgang
12. Kinderrechte im Land Bremen Drucksache 20/1537 Drucksache Land Drucksache 20/1537 - Vorgang
13. Zunahme krankheitsbedingter Frühpensionierungen von Lehrkräften auch im Land Bremen? Drucksache 20/1541 Drucksache Land Drucksache 20/1541 - Vorgang
Zunahme krankheitsbedingter Frühpensionierungen von Lehrkräften auch im Land Bremen? Drucksache 20/1610 Drucksache Land Drucksache 20/1610 - Vorgang
14. Immobilienmanagement neu ordnen Drucksache 20/1542 Drucksache Land Drucksache 20/1542 - Vorgang
15. Entwicklungspolitische Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen – Fortschreibung 2022 Drucksache 20/1551 Drucksache Land Drucksache 20/1551 - Vorgang
16. Auf das Lächeln kommt es an: Unentgeltliche Bereitstellung von transparenten FFP2-Masken für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte im Land Bremen durch den Senat. Drucksache 20/1553 Drucksache Land Drucksache 20/1553 - Vorgang
17. Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen Drucksache 20/1550 Drucksache Land Drucksache 20/1550 - Vorgang
Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen Drucksache 20/1611 Drucksache Land Drucksache 20/1611 - Vorgang
18. Richterassistenzen ermöglichen zur Entlastung der Bremer Justiz Drucksache 20/1565 Drucksache Land Drucksache 20/1565 - Vorgang
19. Pflegende Kinder und Jugendliche im Land Bremen besser unterstützen! Drucksache 20/1578 Drucksache Land Drucksache 20/1578 - Vorgang
20. Das Klima schützen: Torfabbau und -nutzung wirksam sukzessive reduzieren Drucksache 20/1589 Drucksache Land Drucksache 20/1589 - Vorgang
21. Nationale Hafenstrategie vorantreiben – Entwicklung der Seehäfen stärker koordinieren – Unterstützung des Bundes an neue Entwicklungen und Erfordernisse anpassen Drucksache 20/1590 Drucksache Land Drucksache 20/1590 - Vorgang
22. Digitale Bildung als Querschnittsaufgabe modernen Lernens Drucksache 20/1612 Drucksache Land Drucksache 20/1612 - Vorgang
23. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes – Mehr Hochschulfreiheit durch Streichung der sog. Zivilklausel. Drucksache 20/1615 Drucksache Land Drucksache 20/1615 - Vorgang
24. Kurze Wege zur Arbeit bewahren – Die gemischte Stadt stärken, neue Orte der Produktiven Stadt identifizieren Drucksache 20/1616 Drucksache Land Drucksache 20/1616 - Vorgang
25. Wann schlägt sich der Standortvorteil der digitalen Ausstattung der Schulen im Land auch in den Bildungsergebnissen nieder? Drucksache 20/1580 Drucksache Land Drucksache 20/1580 - Vorgang
„Wann schlägt sich der Standortvorteil der digitalen Ausstattung der Schulen im Land auch in den Bildungsergebnissen nieder?“ Drucksache 20/1688 Drucksache Land Drucksache 20/1688 1. Nachtrag - Vorgang
26. Auseinandersetzung mit der Geschichte der Frauenbewegung in den Schulen im Land Bremen Drucksache 20/1620 Drucksache Land Drucksache 20/1620 - Vorgang
Auseinandersetzung mit der Geschichte der Frauenbewegung in den Schulen im Land Bremen Drucksache 20/1679 Drucksache Land Drucksache 20/1679 - Vorgang
27. Anonymes Hinweisgeberportal in der Steuerverwaltung einführen! Drucksache 20/1662 Drucksache Land Drucksache 20/1662 - Vorgang
28. Schulen in freier Trägerschaft endlich auskömmlich finanzieren! Drucksache 20/1652 Drucksache Land Drucksache 20/1652 - Vorgang
29. Staatliche Hausbesuche bei Seniorinnen und Senioren im Land Bremen – Schutz der Zielgruppe vor Entmündigung und Kriminalität, Zustimmungslösung statt Widerspruchslösung! Drucksache 20/1654 Drucksache Land Drucksache 20/1654 - Vorgang
30. Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern! Drucksache 20/1430 Drucksache Land Drucksache 20/1430 - Vorgang
31. Antrag der CDU-Fraktion „Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern!“ Drucksache 20/1660 Drucksache Land Drucksache 20/1660 - Vorgang
32. 23. Bericht der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau Drucksache 20/1669 Drucksache Land Drucksache 20/1669 - Vorgang
33. Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 20/1670 Drucksache Land Drucksache 20/1670 - Vorgang
34. Risiken von Titandioxid in Arzneimitteln aus gesundheitlichen Gründen und Gründen des Verbraucherschutzes reduzieren Drucksache 20/1675 Drucksache Land Drucksache 20/1675 - Vorgang
35. Gesetz über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften in der Justiz der Freien Hansestadt Bremen (IT-Justizgesetz – ITJG) Drucksache 20/1641 Drucksache Land Drucksache 20/1641 - Vorgang
36. Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. Mai 2021 Drucksache 20/1642 Drucksache Land Drucksache 20/1642 - Vorgang
37. Loseblattsammlungsänderungsgesetz Drucksache 20/1645 Drucksache Land Drucksache 20/1645 - Vorgang
38. Bremisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten Drucksache 20/1655 Drucksache Land Drucksache 20/1655 - Vorgang
39. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung gesundheitsrechtlicher Vorschriften Drucksache 20/1676 Drucksache Land Drucksache 20/1676 - Vorgang
40. Neufassung des Bremischen Gesetzes über die Juristenausbildung und die erste juristische Prüfung (JAPG)
Drucksache 20/1677 Drucksache Land Drucksache 20/1677 - Vorgang
41. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Bremischen Justizkostengesetzes Drucksache 20/1678 Drucksache Land Drucksache 20/1678 - Vorgang
42. Mehr Klarheit: Noten ab Klasse 3 Drucksache 20/1683 Drucksache Land Drucksache 20/1683 1. Nachtrag - Vorgang
43. Stärkung der offenen Kinder- und Jugendarbeit durch Verwendung nicht abgerufener Gelder der „FreiKarte“ im Land Bremen Drucksache 20/1684 Drucksache Land Drucksache 20/1684 1. Nachtrag - Vorgang
44. Neufassung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes (BremWoBeG) Drucksache 20/1686 Drucksache Land Drucksache 20/1686 1. Nachtrag - Vorgang
45. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Wasserentnahmegebühr (BremWEGG Drucksache 20/1687 Drucksache Land Drucksache 20/1687 1. Nachtrag - Vorgang