Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 7. Sitzung
Termin: Mi, 28.02.2024 14:00 Uhr
Ort: Radio Bremen
Diepenau 10
28195 Bremen
Dialogfläche
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 7. Februar 2024  
3. Begrüßung durch die Intendantin von Radio Bremen Dr. Yvette Gerner  
4. Wissenschaft  
4.1 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Interdisziplinäres Energieforschungslabor (3 Teilvorhaben) Hier: Projektteil 3 von 3: Energieautarke und IoT-basierte Modellfabrik (MF) VL 21/1541
4.2 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Interdisziplinäres Energieforschungslabor (IdEaL) Hier: Projektteile KI Space für Energy Efficiency (KI-SEE) und Power Hardware in the Loop Labor für Energienetze (PHiL) VL 21/1542
4.3 Bericht zu den aktuellen Studierendenzahlen an den Bremischen Hochschulen für das Jahr 2023 VL 21/1540
4.4 Forschung vorantreiben und Betroffene von Fehl- und Totgeburten
unterstützen! (Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 21/234)
hier: weiteres Verfahren		  
4.5 Verschiedenes  
5. Medien  
5.1 Anhörung zum Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes (Mitteilung des Senats vom 16. Januar 2024, Drucksache 21/240)  
5.1.1 Einführung durch die Senatskanzlei, dazu Dr. Timo Utermark  
5.1.2 Stellungnahme des Verwaltungsrats von Radio Bremen, dazu der stellvertretende Vorsitzende Roland Warmbein  
5.1.3 Stellungnahme des Personalrats von Radio Bremen, dazu die Vorsitzende Heike Zeigler  
5.1.4 Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR), dazu das Vorstandsmitglied Harald Gehrung  
5.1.5 Stellungnahme des Zeitungsverlegerbands Bremen e.V., dazu der Vorsitzende David Koopmann  
5.1.6 Stellungnahme des Rundfunkrats von Radio Bremen, dazu der Vorsitzende Dr. Klaus Sondergeld  
5.1.7 Stellungnahme des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen, dazu der Vizepräsident Sebastian Löffler  
5.1.8 Stellungnahme der Handelskammer Bremen - IHK für Bremen und Bremerhaven, dazu Dr. Stefan Offenhäuser  
5.1.9 Stellungnahme der Intendantin von Radio Bremen Dr. Yvette Gerner  
5.1.10 Nachfragen und Diskussion  
5.2 Vorstellung der Tätigkeit des Rundfunkrats von Radio Bremen, dazu der Vorsitzende Dr. Klaus Sondergeld  
5.3 Verfahren zur Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rundfunkrats von Radio Bremen gemäß §§ 10 Abs. 1 Nr. 18, 12 Abs. 4 des Radio-Bremen-Gesetzes für die neue Amtsperiode des Rundfunkrats  
5.4 Verschiedenes  
6. Datenschutz  
6.1 Verschiedenes  
7. Informationsfreiheit  
7.1 Verschiedenes  
8. Digitalisierung  
8.1 Verschiedenes  
9. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 14. Februar 2024