Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 13. Sitzung
Termin: Fr, 12.04.2024 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 8. März 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/1845
2.2 Sonderauftragsliste zu den Haushaltsberatungen
hier: weiteres Verfahren		  
2.3 Verfahrensordnung für die Haushaltsberatungen
Beschlussfassung		  
2.4 Liste der Berichterstatter:innen
Beschlussfassung		  
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Unterhaltsbeihilfen an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
(PPL 11 Justiz)
 VL 21/1812
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Zweiter Fortschrittsbericht zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/1817
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Förderung des Projektes „Innovative Umformtechnik für die Herstellung neuer metallischer Materialien als Enabler zur Dekarbonisierung der Wirtschaft – Mat4Dekarb“ – des Leibniz-Instituts für Werkstofforientierte Technologien - IWT, Bremen		 VL 21/1822
7.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Mittelinanspruchnahme zur Finanzierung von Projekten des EFRE-Programms Land Bremen 2014–2020 in der haushaltslosen Zeit		 VL 21/1826
7.3 Vergabe eines externen Auftrags zur Erstellung eines Entwurfs für den Wärmeplan der Stadtgemeinde Bremen (SUKW – PPL 61 Umw., Klima u. Landwirt.) VL 21/1903
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Häfenverwaltung (HKostV)
Produktplan 81 Häfen		 VL 21/1819
10. Senator für Finanzen  
10.1 Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2023 VL 21/1810
10.2 Gewährung der Inflationsausgleichs-Sonderzahlungen für dual Studierende
(AFZ) mit einem Studienvertrag

(PPL 91 Finanzen)
 VL 21/1814
10.3 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG I)
hier: Abschlussbericht
Berichtsbitte Nr. 4 der Auftragsliste
Produktplan 93 Zentrale Finanzen 		VL 21/1818
10.4 Dauer der Bearbeitungszeiten bei Betriebsprüfungen (Nr. 44b der Auftragsliste) VL 21/1824
10.5 Bremer Wasserstoff IPCEI/KUEBLL Projekt DRIBE2 – Landeskofinanzierung, Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung
(Produktplan 99 – Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise)		 VL 21/1836
10.6 Projekt „Optimierung des bremischen Forderungsmanagements“ – Forderungsbestände für 2023
 VL 21/1835
V. Verschiedenes