Sitzungsverlauf

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Sitzung: Petitionsausschuss (Land) - 20. WP, 5. Sitzung
Termin: Fr, 24.01.2020 15:11 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 A-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Beratung öffentlicher Petitionen  
2.1 Beratung der Petition L 19/265 wegen einer Erweiterung der Zielsetzung der Kurzzeitpflege um eine palliativ- und hospizliche Versorgung VL 20/732
2.2 Beratung der Petition L 20/51 wegen einer Senkung der Umsatzsteuer auf Rasierapparate VL 20/734
2.3 Beratung der Petition L 19/371 Teilhabe ermöglichen – Angebote in Gebärdensprache schaffen VL 20/735
2.4 Beratung der Petition L 20/8 wegen eines Rauchverbotes auf öffentlichen Plätzen VL 20/738
2.5 Beratung der Petition L 20/12 wegen Einführung einer Schuluniform VL 20/739
2.6 Beratung der Petition L 20/2 wegen des Schutzes von Nutria VL 20/737
3. Verschiedenes