Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 34. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 10.09.2021 15:55 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.09.2021) (60.378 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 02.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 02.07.2021 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 08.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 08.07.2021 - Vorgang
3. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 30.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 30.07.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. Juli 2021
VL 20/4087 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4087 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4344 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4344 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – Änderung der Tagesordnungsstruktur VL 20/4368 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4368 - Vorgang
3.2 Produktpläne der Bereiche und Ressortbereiche
Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Haushaltsberatungen 2022/2023
VL 20/4393 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4393 - Vorgang
3.3 Sitzungstermine für das Jahr 2022 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/4412 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4412 - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs 2022/2023 (Produktplan 07 Inneres) VL 20/4309 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4309 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/4321 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4321 - Vorgang
3.2 Entsperrung von Haushaltsmitteln für den Bereich Assistenzen in Schule und Hilfen bei Asperger Autismus (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/4314 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4314 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 Sportförderung – 2. Fördertranche 2021 (Produktplan 12, Sport) VL 20/4312 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4312 - Vorgang
5.2 Umsetzung Bäderkonzept – Ersatzneubau Westbad: Erweiterung um ein zweites Kursbecken sowie weitere erforderliche Planungsanpassungen (Produktplan 12 Sport) VL 20/4326 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4326 - Vorgang
5.3 Teilneubau und Sanierung des Freizeitbades Vegesack Fritz Piaskowski (Produktplan 12 Sport) VL 20/4327 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4327 - Vorgang
5.4 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 20/4329 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4329 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU zur Personalsituation im Gesundheitsressort und seinen nachgeordneten Behörden (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/4042 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4042 - Vorgang
6.2 Sicherstellung der vorhandenen Kontaktverfolgung (externe Containment-Scouts) in der Stadtgemeinde Bremen (Produktplan 51 Gesundheit und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4313 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4313 - Vorgang
6.3 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für Umsetzung des Bundesmodellprojektes, Unterstützung des Umstiegs aus der Prostitution
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und Produktplan 31 Arbeit)
VL 20/4320 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4320 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Rad- und Fußwegeverbindung über das Rennbahngelände
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/4332 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4332 - Vorgang
7.2 Unterstützung der Gastronom:innen durch Corona-bedingten Erlass von Sondernutzungsgebühren für 2021 (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/4333 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4333 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Verlängerung der Rückzahlungsfrist im Rahmen des temporären Cash Poolings 2021 der FHB bis zum 30.11.2022 VL 20/4265 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4265 - Vorgang
10.2 Sondervermögen Immobilien und Technik (SVIT) der Stadtgemeinde Bremen
Jahresabschlussbericht 2020
VL 20/4305 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4305 - Vorgang
10.3 Siebte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenordnung VL 20/4266 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4266 - Vorgang
10.4 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche (einschließl. lfd. Nr. 75 der Auftragsliste) VL 20/4267 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4267 - Vorgang
10.5 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Bereitstellung der Komplementärfinanzierung und Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung
(Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und –management)
VL 20/4338 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4338 - Vorgang
10.6 Verlängerung der temporären personellen Aufstockung des Bürgertelefon Bremen bis zum 31.12.2021 (Produktpläne 91 Finanzen/Personal und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4295 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4295 - Vorgang
10.7 Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf nach Ablauf von 20 Jahren VL 20/4293 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4293 - Vorgang
10.8 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/4325 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4325 - Vorgang
10.9 Interimslösung für die Grundschule Alter Postweg
Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen im Produktplan 97 (Immobilienwirtschaft und –management)
VL 20/4339 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4339 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang