Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 34. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 10.09.2021 15:55 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 02.07.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 08.07.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 30.07.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 2. Juli 2021		 VL 20/4087
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4344
3. Sonstiges  
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – Änderung der Tagesordnungsstruktur VL 20/4368
3.2 Produktpläne der Bereiche und Ressortbereiche
Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Haushaltsberatungen 2022/2023		 VL 20/4393
3.3 Sitzungstermine für das Jahr 2022 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/4412
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs 2022/2023 (Produktplan 07 Inneres) VL 20/4309
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/4321
3.2 Entsperrung von Haushaltsmitteln für den Bereich Assistenzen in Schule und Hilfen bei Asperger Autismus (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 41 „Jugend und Soziales“) VL 20/4314
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Sportförderung – 2. Fördertranche 2021 (Produktplan 12, Sport) VL 20/4312
5.2 Umsetzung Bäderkonzept – Ersatzneubau Westbad: Erweiterung um ein zweites Kursbecken sowie weitere erforderliche Planungsanpassungen (Produktplan 12 Sport) VL 20/4326
5.3 Teilneubau und Sanierung des Freizeitbades Vegesack Fritz Piaskowski (Produktplan 12 Sport) VL 20/4327
5.4 Nachbewilligung für Kinderspielplätze und Spielhäuser (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 20/4329
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Berichtsbitte der Fraktion der CDU zur Personalsituation im Gesundheitsressort und seinen nachgeordneten Behörden (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/4042
6.2 Sicherstellung der vorhandenen Kontaktverfolgung (externe Containment-Scouts) in der Stadtgemeinde Bremen (Produktplan 51 Gesundheit und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4313
6.3 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für Umsetzung des Bundesmodellprojektes, Unterstützung des Umstiegs aus der Prostitution
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz und Produktplan 31 Arbeit)		 VL 20/4320
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Rad- und Fußwegeverbindung über das Rennbahngelände
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/4332
7.2 Unterstützung der Gastronom:innen durch Corona-bedingten Erlass von Sondernutzungsgebühren für 2021 (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/4333
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
8.1 Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren - Standort, Umsetzung und Finanzierungskonzept (Produktplan 31 Arbeit) VL 20/4317 1. Ergänzung
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Verlängerung der Rückzahlungsfrist im Rahmen des temporären Cash Poolings 2021 der FHB bis zum 30.11.2022 VL 20/4265
10.2 Sondervermögen Immobilien und Technik (SVIT) der Stadtgemeinde Bremen
Jahresabschlussbericht 2020		 VL 20/4305
10.3 Siebte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenordnung VL 20/4266
10.4 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche (einschließl. lfd. Nr. 75 der Auftragsliste) VL 20/4267
10.5 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Bereitstellung der Komplementärfinanzierung und Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung
(Produktplan 97 Immobilienwirtschaft und –management)		 VL 20/4338
10.6 Verlängerung der temporären personellen Aufstockung des Bürgertelefon Bremen bis zum 31.12.2021 (Produktpläne 91 Finanzen/Personal und 95 Bremen-Fonds) VL 20/4295
10.7 Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Wohnen und Gemeinbedarf nach Ablauf von 20 Jahren VL 20/4293
10.8 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/4325
10.9 Interimslösung für die Grundschule Alter Postweg
Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen im Produktplan 97 (Immobilienwirtschaft und –management)		 VL 20/4339
IV. Verschiedenes  
1. Terminplanung Haushaltsberatungen 2022/2023