Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration - 20. WP, 39. Sitzung
Termin: Do, 13.04.2023 15:00 Uhr
Ort: Übersee-Museum Bremen
Bahnhofsplatz 13
28195 Bremen
Raum "Forum"
Einladung:
Protokolle:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 9. März 2023  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Produktbereichscontrollingbericht 2022 (Gesamtjahr) für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales sowie Bericht Sozialleistungen Gesamtjahr 2022 VL 20/8791
1.2 OZG-Umsetzungsstrategie der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport VL 20/8792
1.3 „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise“
„Materialausstattung zur Vorsorge im Katastrophenschutzbereich Sozial- und Betreuungswesen“		 VL 20/8821
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) in Bremen VL 20/8817
2.2 Bericht zum Stand der Unterbringung, Versorgung, Betreuung, Teilhabe und Integration unbegleiteter minderjähriger Ausländer:innen (umA) im Land Bremen VL 20/8820
2.3 Jährlicher Sachstandsbericht „Übergangspflegestellen im Notaufnahmesystem der Kinder- und Jugendhilfe attraktiver gestalten!“ VL 20/8815
2.4 Prüfung der Angleichung der Barbeträge für Minderjährige im Rahmen der Landesrichtlinien zu § 27b Absatz 2 und 3 SGB XII und zu § 39 Absatz 2 SGB VIII VL 20/8813
2.5 Landesrichtlinie zu einer Energiekostenpauschale in der Vollzeitpflege und der Bereitschafts-/ Übergangspflege VL 20/8811
2.6 Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeit-/Übergangspflege ab 1.1.2023
hier: Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zur angemessenen Altersvorsorge von
Pflegepersonen		 VL 20/8809
2.7 Erster Fortschrittsbericht zum „Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“, hier: Verwendung von Restmitteln aus 2022 VL 20/8818
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete in Bremen VL 20/8814
3.2 „Unterbringung Geflüchteter (Landeserstaufnahme und kommunale Unterbringung)“
„Stand, Prognose und Bedarfe“		 VL 20/8819
3.3 „Umsetzung der Betreuungsrechtsreform im Land Bremen“
„Kostenverordnung für Amtshandlungen der Betreuungsbehörden“		 VL 20/8808
3.4 Bericht zum Stand der Umsetzung der Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Aktionsprogrammes „Initiative Inklusion im Betrieb“ zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe und -abteilungen VL 20/8823
3.5 Entwürfe zur Änderung der Personalverordnung und der Bauverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz VL 20/8805
3.6 Novellierung der Verordnung zur Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach § 45a, der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamtes nach § 45c sowie der Selbsthilfe nach § 45d des Elften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Bremen vom 19.10.2021, verkündet am 25.10.2021 VL 20/8804
3.7 Ausweitung des Härtefallfonds VL 20/8803
4. Vorlagen aus Referat 07 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Richtlinie zur Unterstützung von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten im Produktbereich 41 VL 20/8800
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Bearbeitungsdauer bei Anträgen im Amt für Versorgung und Integration (AVIB) VL 20/8802
2. Verantwortungsvoller Einsatz und Umgang mit Lebensmittel in Gemeinschaftsunterkünften (Berichtsbitte der CDU-Fraktion) VL 20/8801
IV. Verschiedenes