Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 18. Sitzung
Termin: Di, 12.11.2024 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA?
 Drucksache 21/32 S
Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA? Drucksache 21/58 S
4. Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen
 Drucksache 21/48 S
Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen
 Drucksache 21/198 S
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU „Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen“ Drucksache 21/308 S
5. Zusammenwirken von Beiräten und Stadtbürgerschaft stärken – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/327 S
6. Digitales Ratsinformationssystem als erster Schritt für mehr kommunale Transparenz Drucksache 21/382 S
7. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
 Drucksache 21/49 S
8. BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?
 Drucksache 21/51 S
BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten? Drucksache 21/74 S
9. Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
 Drucksache 21/62 S
10. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
 Drucksache 21/68 S
11. Verschleierungstaktik beenden – Senat Bovenschulte muss Fragen zu den Auswirkungen des Umzugs vom Klinikum Links der Weser zum Klinikum Bremen-Mitte endlich beantworten
 Drucksache 21/64 S
„Verschleierungstaktik beenden – Senat Bovenschulte muss Fragen zu den Auswirkungen des Umzugs vom Klinikum Links der Weser zum Klinikum Bremen-Mitte endlich beantworten“ Drucksache 21/99 S
12. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
 Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
13. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
14. Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen Drucksache 21/79 S
Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen Drucksache 21/110 S
15. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
 Drucksache 21/92 S
16. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
17. Aktenfund im Sozialzentrum – Noch längst kein Ende nach dem desaströsen Bericht der Innenrevision? Drucksache 21/96 S
Aktenfund im Sozialzentrum – Noch längst kein Ende nach dem desaströsen Bericht der Innenrevision Drucksache 21/116 S
18. Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen Drucksache 21/118 S
Mobilität aus einer Hand: Digitale und räumliche Integration von multimodalen Verkehrsdienstleistungsangeboten, Mikro-Mobilitätshubs schrittweise umsetzen
 Drucksache 21/142 S
19. Wie weit ist der Senat mit seinem Plan, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen? Drucksache 21/106 S
Wie weit ist der Senat mit seinem Plan, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen?
 Drucksache 21/132 S
20. Bürokratiemonster Kita-Bau-Genehmigungsverfahren - Ist das zeitintensive Genehmigungsverfahren für den Bau von Kitas vor dem Hintergrund des aktuellen Kita-Platz-Mangels gerechtfertigt? Drucksache 21/107 S
Bürokratiemonster Kita-Bau-Genehmigungsverfahren – Ist das zeitintensive Genehmigungsverfahren für den Bau von Kitas vor dem Hintergrund des aktuellen Kita-Platz-Mangels gerechtfertigt? Drucksache 21/136 S
21. Marode Bildungseinrichtungen – Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas vorantreiben! Drucksache 21/134 S
Marode Bildungseinrichtungen – Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas vorantreiben! Drucksache 21/194 S
22. Bürokratiemonster Kita-Bau – Weichen stellen für einen schnellen Bau! Drucksache 21/381 S
23. Umweltzone in Bremen abschaffen Drucksache 21/129 S
24. Zurück in die Zukunft: Rembertikreisel zurückbauen, ein attraktives Rembertiquartier neu entwickeln Drucksache 21/131 S
25. Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?
 Drucksache 21/115 S
Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden

Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024		 Drucksache 21/153 S
26. Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der Bewegung im Wasser vermitteln Drucksache 21/358 S
27. Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen
 Drucksache 21/143 S
28. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
29. Strategie und Optimierung der angemieteten Flächen der Bremer Kernverwaltung – wie nachhaltig ist die Flächenentwicklung? Drucksache 21/147 S
„Strategie und Optimierung der angemieteten Flächen der Bremer Kernverwaltung – wie nachhaltig ist die Flächenentwicklung?“ Drucksache 21/310 S
30. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
31. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/172 S
32. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung
 Drucksache 21/179 S
33. Petition S 20/321
„Schnellladestation für E-Rollstühle"		 Drucksache 21/183 S
34. Bericht Nr. 10-4 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/326 S
35. Fahrradparken an Bahnhöfen attraktiver gestalten und die Anbindung der Radstationen verbessern Drucksache 21/335 S
36. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
37. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Ortsgesetzes über die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer Drucksache 21/345 S
38. Pilotprojekt für Gröpelingen: Einführung eines giftfreien Rattenmanagements nach dem Vorbild des „Erfurter Modells"
 Drucksache 21/373 S
39. Erkranktes Kita-Personal – Personalplanung auf Kante genäht? Drucksache 21/364 S
Erkranktes Kita-Personal – Personalplanung auf Kante genäht? Drucksache 21/396 S
40. Maßnahmen zur Erhaltung und Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke
 Drucksache 21/374 S
Maßnahmen zur Erhaltung und Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke Drucksache 21/408 S
41. Verstöße gegen die „Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen“ Drucksache 21/389 S
42.
Bebauungsplan 2544 „Nordwerk Mercedes-Benz“
für ein Gebiet in Bremen - Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im Holter Feld, Ludwig-Roselius-Allee, Hermann-Koenen-Straße und Sebaldsbrücker Heerstraße (zum Teil einschließlich) zur Änderung der Nutzungsdichte im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 2219 (Bearbeitungsstand: 31.07.2024)
 Drucksache 21/390 S
43. Parkdruck bekämpfen: Egal ob in der Innenstadt oder in den Quartieren! Drucksache 21/392 S
44.
Bebauungsplan 366 „Dillener Quartier“
für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Turnerstraße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Striekenkamp / Neurönnebecker Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen) und Am Rottpohl
(Bearbeitungsstand: 17.10.2023)
 Drucksache 21/393 S
45. Anpassung des Sondernutzungskonzeptes für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) Drucksache 21/400 S
46. Mehr Sicherheit für unseren ÖPNV Drucksache 21/401 S
47. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
48. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
49. Bericht Nr. 13 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/412 S
50. Einführung eines Entsiegelungskatasters als Element der Schwammstadt und zur Förderung von Biodiversität in der Stadt Drucksache 21/419 S
51. Strategische Flächenplanung und Digitalisierung in Bremen zur Haushaltsentlastung Drucksache 21/420 S
52. Rechtsklarheit für das Stadtteilbudget der Beiräte – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/421 S