Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 3. Sitzung
Termin: Mi, 29.11.2023 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 9. November 2023  
3. Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2024 – Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung VL 21/831
4. Wissenschaft  
4.1 Lehr- und Forschungsgebäude (FS-Gebäude) einschließlich Erweiterungsneubau für die Hochschule Bremen - Aktueller Sachstand und Auftragsvergabe VL 21/820
4.2 Bericht über die Lage der bremischen Landesinstitute, Jahresabschluss 2022 VL 21/829
4.3 Managementreports 06/2023 der bremischen Landesinstitute VL 21/821
4.4 Nachbewilligung Digitalisierung der Hochschulen VL 21/822
4.5 Erfolgskontrollen 2023 und Projektstatusbericht 2023 im Wissenschaftsbereich VL 21/823
4.6 Nachbewilligung zum Ausgleich von Personalmehrausgaben im Produktplan 24 (Hochschulen und Forschung) VL 21/830
4.7 Erweiterung des Gondelprüfstandes DyNaLab am Fraunhofer IWES VL 21/824
4.8 Geplantes Maritimes Wissenschaftszentrum in Bremerhaven VL 21/825
4.9 Aktueller Stand des Neubaus der “Polarstern II” VL 21/826
4.10 Bericht im Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung zum Rücktritt der Dekanin im Fachbereich Wirtschaftswissenschaft der Universität Bremen, Frau Prof. Vera Hagemann VL 21/827
4.11 Bericht zum aktuellen Stand der Promotionsverordnung VL 21/886
4.12 Verschiedenes  
8. Digitalisierung  
8.1 Vorstellung des Bereichs Digitalisierung  
8.2 Großflächiger IT-Ausfall in der Nacht vom 29.08.2023 auf den 30.08.2023. VL 21/836
8.3 Verschiedenes  
5. Medien  
5.1 Verschiedenes  
5.1.1 Einladung zu Radio Bremen mit Funkhausführung
hier: Festlegung auf einen Sitzungstermin und Abstimmung der Inhalte		  
6. Datenschutz  
6.1 Realisierung der "Globalen Minderausgaben" im Produktplan 06 (Datenschutz und Informationsfreiheit) - Haushaltsvollzug 2023
 VL 21/828
6.2 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/1835) sowie Stellungnahme des Senats zum 5. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 21/3)  
6.2.1 4. Geldbußen
4.2 Rechtswidrige Verarbeitung von Daten über Mietinteressent:innen (i.V.m. 11.2 Rechtswidrige Verarbeitung der Daten von Mietinteressent:innen)
4.6 Personalausweiskopie
4.10 Ausnutzung der beruflichen Stellung (i.V.m. 8.5 Private Kontaktaufnahme zu Patientin durch Arzt)		  
6.2.2 5. Datenschutzbeauftragte und Allgemeines öffentliche Stellen
5.7 Deutschland online - Datenschutzcockpit		  
6.2.3 8. Gesundheit
8.5 Private Kontaktaufnahme zu Patientin durch Arzt (i.V.m. 4.10 Ausnutzung der beruflichen Stellung)
Dazu die Frage der SPD: Handelt es sich um Einzelfälle oder eine Masche? Welche Anliegen sind mit den Kontaktaufnahmen verknüpft?		  
6.2.4 9. Soziales
9.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen
9.3 Weitergabe von Sozialdaten einer Beschäftigten
9.4 Projekt FamilienCard		  
6.2.5 10. Bildung
10.3 Videokonferenzsysteme im Schulkontext
10.4 Microsoft 365 in Schulen		  
6.2.6 11. Wohnen, Verkehr und Umwelt
11.1 Gemeldete Datenschutzverletzungen
Dazu die Frage der SPD: Welche (rechtlichen) Konsequenzen hatten die Datenschutzverletzungen?
11.2 Rechtswidrige Verarbeitung der Daten von Mietinteressent:innen (i.V.m. 4.2 Rechtswidrige Verarbeitung von Daten über Mietinteressent:innen)		  
6.3 Verschiedenes  
7. Informationsfreiheit  
7.1 Verschiedenes  
9. Liste der Berichtsbitten