Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für die Gleichstellung der Frau - 20. WP, 33. Sitzung, Sondersitzung!
Termin: Fr, 17.03.2023 14:05 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 A-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 1. Februar 2023  
3. Bericht des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau zum Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023, Mitteilung des Senats vom 17. Januar 2023 (Drucksache 20/1737)
Hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 20/8467
4. Bericht des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau zum Personalbericht 2022, Bericht
über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes mit den Daten des Jahres 2020,
Mitteilung des Senats vom 11. Oktober 2022 (Drucksache 20/1632)
Hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 20/8468
5. Bericht des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau zum 23. Bericht der Bremischen
Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau über deren Tätigkeit
2020/2021, Mitteilung des Senats vom 15. November 2022 (Drucksache 20/1669)
Hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 20/8469
6. Erster Fortschrittsbericht zum „Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“ VL 20/8631
7. Anhörung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes,
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 3. Februar 2023 (Drucksache 20/1752)		  
7.1 Allgemeine Einführung durch die antragstellenden Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE  
7.2 Stellungnahme der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz Frau Claudia Bernhard VL 20/8635
7.3 Stellungnahme der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau (ZGF), dazu die Landesbeauftragte für Frauen Frau Bettina Wilhelm VL 20/8545
7.4 Stellungnahme der Landeskonferenz der Frauenbeauftragten Bremischer Hochschulen (LaKoF), dazu Frau Dr. Barbara Rinken  
7.5 Stellungnahme der Arbeitnehmerkammer Bremen, dazu Frau Christine Burda  
7.6 Stellungnahme des GPR-Arbeitskreises für Frauenbeauftragte, dazu Frau Karen Lingner-Bahr  
7.7 Stellungnahme des Gesamtpersonalrats für das Land und die Stadtgemeinde Bremen, dazu Frau Anne-Katrin Rieke-Brodda  
7.8 Stellungnahme des Queerpolitischen Beirats, dazu Frau Maike Mittelstaedt  
7.9 Stellungnahme des Senators für Finanzen, dazu Herr Dr. Martin Hagen, Staatsrat bei dem Senator für Finanzen  
7.10 Diskussion  
8. Liste der Berichtsbitten (Stand vom 6. März 2023)  
9. Verschiedenes