Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 44. Sitzung
Termin: Do, 09.02.2023 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 43. Sitzung vom 12. Januar 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Land/Stadt für das Haushaltsjahr 2023 VL 20/8084
5. Erhaltung von Ingenieurbauwerken 2023 VL 20/8096
6. Erhaltung und Anpassung von Straßen einschließlich der Wege, Plätze, Radwege und der Verkehrsleiteinrichtungen 2023
 VL 20/8099
7. Straßenbenennung „Anneliese-Dittrich-Weg“ VL 20/8089
8. 15. Ortsgesetz zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart (Erhaltungssatzung)
für ein Gebiet zwischen Großbeerenstraße, Großgörschenstraße, Bordenauer Straße und Loignystraße (Bearbeitungsstand: 17.11.2022)
Satzungsbeschluss		 VL 20/8087
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 162 „Holsteiner Straße“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Verbrauchermarktes, einer Kindertagesstätte und von Wohngebäuden in Bremen - Walle an der Holsteiner Straße zwischen der Eutiner Straße, Hemmingstedter Schanze und Gravensteiner Straße
(Bearbeitungsstand 19.12.2022)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/8100
10. 21. Änderung Flächennutzungsplan Bremen „Vorderes Woltmershausen“
in Bremen-Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes Woltmershausen (Tabakquartier)
(Bearbeitungsstand: 15.12.2022)

Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
Beschluss über das Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung		 VL 20/8088
11. Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstraße“
für ein Gebiet in Bremen – Obervieland, Ortsteil: Kattenturm
zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
(Bearbeitungsstand: 23.01.2023)

Beschluss der öffentlichen Auslegung
Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereichs		 VL 20/8117
12. Neufassung des Ortsgesetzes über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde Bremen (Begrünungsortsgesetz Bremen)
VL 20/8098
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
(mit Vorhaben und Erschließungsplan) („Blumenstraße“)
für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte
(Bearbeitungsstand: 29.01.2020)

Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
Erneute Beschlussfassung im ergänzenden Verfahren nach §214 Abs. 4 BauGB		 VL 20/8118
14. IEK Gröpelingen – Projektfamilie Siedlungsschätze
Qualifizierung von Spielplätzen in Gröpelingen: Projekt Adelenstraße
Hier: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt für die bauliche und freiraumplanerische Weiterqualifizierung des Spielplatzes Adelenstraße		 VL 20/8097
15. Berichte der Verwaltung  
15.1 Zwischen-/Ergebnisse der in 2022 vorzulegenden Erfolgskontrollen VL 20/8079
15.2 Bericht zur Lärmkartierung 2022 der Stadtgemeinde Bremen (4. Stufe) VL 20/7984
15.3 Sachstand Verlängerung der Straßenbahn über die Sebaldsbrücker Heerstraße Richtung Osterholz - Berichtswunsch VL 20/8090
15.4 Stand der Machbarkeitsuntersuchung zur Umgestaltung des Doppelknoten Doventor VL 20/8092
15.5 Fragen zur Erneuerung von Radverkehrsanlagen VL 20/8093
15.6 Bericht zum Umgang mit Flächen für Außengastronomie auf öffentlichen Stellplatzflächen VL 20/8233
15.7 Bauaufsichtlicher Umgang mit verwahrlosten Immobilien in Bremen VL 20/8094
16. Verschiedenes