Sitzungstermin

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 14. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 20.01.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung: Bekanntmachung (exportiert: 12.01.2021) (140 KB)
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 04.02.2021) (223 KB)
Genehmigungsvermerke: Beschlusstext TOP 2. (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 03.02.2021 (exportiert: 23.02.2021) (11 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 12.01.2021) (523 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Beschlusstext TOP 1. (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (11 KB)Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 25.11.2020   Beschlusstext TOP 2. (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (11 KB)Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 25.11.2020 - Vorgang
3. Medien   Medien - Vorgang
3.1 „Welche Folgen und Konsequenzen hätte eine mögliche Nicht-Ratifizierung des Medienstaatsvertrags durch den Landtag des Landes Sachsen-Anhalt auf Radio Bremen?“

Anfrage des Abgeordneten Öztürk
VL 20/2798 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2798 (exportiert: 12.01.2021) (82 KB)Beschlusstext VL 20/2798 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (139 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2798 - Vorgang
3.2 Stellungnahme von Radio Bremen zur Berichtsbitte des Abg. Herrn Öztürk   Stellungnahme Radio Bremen 11012021 (exportiert: 12.01.2021) (146 KB)Beschlusstext TOP 3.2 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (11 KB)Stellungnahme von Radio Bremen zur Berichtsbitte des Abg. Herrn Öztürk - Vorgang
4. Datenschutz   Datenschutz - Vorgang
4.1 Beratung des 2. Jahresberichts nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/330) sowie der dazugehörigen Stellungnahme des Senats (Drs. 20/597)   Beratung des 2. Jahresberichts nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/330) sowie der dazugehörigen Stellungnahme des Senats (Drs. 20/597) - Vorgang
4.1.1 5. Übergreifende IT-Verfahren
5.1 Gewährleistung der Sicherheit der Verarbeitung bei der Übertragung personenbezogener Daten per Fax
  Beschlusstext TOP 4.1.1 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (19 KB)5. Übergreifende IT-Verfahren 5.1 Gewährleistung der Sicherheit der Verarbeitung bei der Übertragung personenbezogener Daten per Fax - Vorgang
4.1.2 6. Inneres
6.4 Beschwerden über die Polizei
6.4.1 Beschwerden über die Bearbeitungsdauer
6.4.2 Beschwerden über die Nichterteilung von Auskünften
6.5 Nichtumsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
6.6.2 Nichterteilung von Auskunftssperren
  Beschlusstext TOP 4.1.2 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (96 KB)6. Inneres 6.4 Beschwerden über die Polizei 6.4.1 Beschwerden über die Bearbeitungsdauer 6.4.2 Beschwerden über die Nichterteilung von Auskünften 6.5 Nichtumsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 6.6.2 Nichterteilung von Auskunftssperren - Vorgang
4.1.3 7. Justiz
7.4 Nichtumsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
  Beschlusstext TOP 4.1.3 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (12 KB)7. Justiz 7.4 Nichtumsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 - Vorgang
4.1.4 8. Gesundheit
8.4 Rechtswidrige Übermittlung von Patientendaten an externes Abrechnungsunternehmen
  Beschlusstext TOP 4.1.4 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (13 KB)8. Gesundheit 8.4 Rechtswidrige Übermittlung von Patientendaten an externes Abrechnungsunternehmen - Vorgang
4.1.5 9. Soziales
9.4 Anforderung eines vollständigen MDK-Gutachtens bei Antragstellung für Betreutes Wohnen
9.6 Datenbank Haaranalysen
  Beschlusstext TOP 4.1.5 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (11 KB)9. Soziales 9.4 Anforderung eines vollständigen MDK-Gutachtens bei Antragstellung für Betreutes Wohnen 9.6 Datenbank Haaranalysen - Vorgang
4.1.6 10. Bildung
10.2 Verbot eines Beschwerdeportals über Lehrerinnen und Lehrer
10.5 Private Fotoaufnahmen bei Schulveranstaltungen
10.6 Kein Microsoft Office 365 in (Privat-) Schulen
  Beschlusstext TOP 4.1.6 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (14 KB)10. Bildung 10.2 Verbot eines Beschwerdeportals über Lehrerinnen und Lehrer 10.5 Private Fotoaufnahmen bei Schulveranstaltungen 10.6 Kein Microsoft Office 365 in (Privat-) Schulen - Vorgang
4.1.7 11. Beschäftigtendatenschutz
11.2 Aufzeichnung von Anrufen durch ein Callcenter
11.5 Anforderung zur Einrichtung eines Zugriffs auf dienstliche Email-Postfächer
  Beschlusstext TOP 4.1.7 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (17 KB)11. Beschäftigtendatenschutz 11.2 Aufzeichnung von Anrufen durch ein Callcenter 11.5 Anforderung zur Einrichtung eines Zugriffs auf dienstliche Email-Postfächer - Vorgang
4.1.8 13. Wirtschaft und Gewerbe
13.2 Kopiergeschäfte
  Beschlusstext TOP 4.1.8 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (8 KB)13. Wirtschaft und Gewerbe 13.2 Kopiergeschäfte - Vorgang
4.1.9 21. Die Entschließungen der Datenschutzkonferenzen im Jahr 2019
21.3 Keine Abschaffung der Datenschutzbeauftragten
  Beschlusstext TOP 4.1.9 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (13 KB)21. Die Entschließungen der Datenschutzkonferenzen im Jahr 2019 21.3 Keine Abschaffung der Datenschutzbeauftragten - Vorgang
4.2 Einschätzung der Internetseite "Scoperty"
Berichtsbitte der Fraktion der CDU
  Einschätzung der Internetseite "Scoperty" Berichtsbitte der Fraktion der CDU - Vorgang
4.2.1 Internetseite Scoperty.de VL 20/2799 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2799 (exportiert: 12.01.2021) (87 KB)Beschlusstext VL 20/2799 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (12 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2799 - Vorgang
4.2.2 Einschätzung der Internetseite „Scoperty“ VL 20/2800 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2800 (exportiert: 12.01.2021) (81 KB)Beschlusstext VL 20/2800 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (66 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2800 - Vorgang
5. Informationsfreiheit
Beratung des 14. Jahresberichts zur Informationsfreiheit (Drs. 20/331) sowie der dazugehörigen Stellungnahme des Senats (Drs. 20/598)
  Informationsfreiheit Beratung des 14. Jahresberichts zur Informationsfreiheit (Drs. 20/331) sowie der dazugehörigen Stellungnahme des Senats (Drs. 20/598) - Vorgang
5.1 3. Informationsfreiheit in Bremen
3.5 Beharren auf Anonymität ist kein Ablehnungsgrund
  Beschlusstext TOP 5.1 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (13 KB)3. Informationsfreiheit in Bremen 3.5 Beharren auf Anonymität ist kein Ablehnungsgrund - Vorgang
5.2 5.Entwicklung der Informationsfreiheit in Deutschland
5.5 Veröffentlichung von Beiträgen zum Gesetzgebungsverfahren in Thüringen
  Beschlusstext TOP 5.2 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (8 KB)5.Entwicklung der Informationsfreiheit in Deutschland 5.5 Veröffentlichung von Beiträgen zum Gesetzgebungsverfahren in Thüringen - Vorgang
5.3 6. Aktuelle Rechtsprechung zur Informationsfreiheit
6.1 Verträge über die WLAN-Ausstattung von Bussen und Bahnen in Bremen
  Beschlusstext TOP 5.3 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (15 KB)6. Aktuelle Rechtsprechung zur Informationsfreiheit 6.1 Verträge über die WLAN-Ausstattung von Bussen und Bahnen in Bremen - Vorgang
5.4 8. Die aktuellen Entschließungen der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland
8.1 Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse - Verpflichtendes Lobbyregister einführen!
  Beschlusstext TOP 5.4 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (13 KB)8. Die aktuellen Entschließungen der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland 8.1 Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse - Verpflichtendes Lobbyregister einführen! - Vorgang
6. Wissenschaft
- keine Themen -
  Beschlusstext TOP 6. (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (11 KB)Wissenschaft - keine Themen - - Vorgang
7. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 09.12.2020) VL 20/2801 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2801 (exportiert: 12.01.2021) (17 KB)Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge Stand 9.12.2020 (exportiert: 12.01.2021) (86 KB)Beschlusstext VL 20/2801 (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (11 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/2801 - Vorgang
8. Verschiedenes   Beschlusstext TOP 8. (öffentlich) Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP 20.01.2021 (exportiert: 04.02.2021) (20 KB)Verschiedenes - Vorgang