Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 14. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Mi, 20.01.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 25.11.2020  
3. Medien  
3.1 „Welche Folgen und Konsequenzen hätte eine mögliche Nicht-Ratifizierung des Medienstaatsvertrags durch den Landtag des Landes Sachsen-Anhalt auf Radio Bremen?“

Anfrage des Abgeordneten Öztürk		 VL 20/2798
3.2 Stellungnahme von Radio Bremen zur Berichtsbitte des Abg. Herrn Öztürk  
4. Datenschutz  
4.1 Beratung des 2. Jahresberichts nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (Drs. 20/330) sowie der dazugehörigen Stellungnahme des Senats (Drs. 20/597)  
4.1.1 5. Übergreifende IT-Verfahren
5.1 Gewährleistung der Sicherheit der Verarbeitung bei der Übertragung personenbezogener Daten per Fax
  
4.1.2 6. Inneres
6.4 Beschwerden über die Polizei
6.4.1 Beschwerden über die Bearbeitungsdauer
6.4.2 Beschwerden über die Nichterteilung von Auskünften
6.5 Nichtumsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
6.6.2 Nichterteilung von Auskunftssperren		  
4.1.3 7. Justiz
7.4 Nichtumsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680		  
4.1.4 8. Gesundheit
8.4 Rechtswidrige Übermittlung von Patientendaten an externes Abrechnungsunternehmen
  
4.1.5 9. Soziales
9.4 Anforderung eines vollständigen MDK-Gutachtens bei Antragstellung für Betreutes Wohnen
9.6 Datenbank Haaranalysen		  
4.1.6 10. Bildung
10.2 Verbot eines Beschwerdeportals über Lehrerinnen und Lehrer
10.5 Private Fotoaufnahmen bei Schulveranstaltungen
10.6 Kein Microsoft Office 365 in (Privat-) Schulen		  
4.1.7 11. Beschäftigtendatenschutz
11.2 Aufzeichnung von Anrufen durch ein Callcenter
11.5 Anforderung zur Einrichtung eines Zugriffs auf dienstliche Email-Postfächer		  
4.1.8 13. Wirtschaft und Gewerbe
13.2 Kopiergeschäfte		  
4.1.9 21. Die Entschließungen der Datenschutzkonferenzen im Jahr 2019
21.3 Keine Abschaffung der Datenschutzbeauftragten		  
4.2 Einschätzung der Internetseite "Scoperty"
Berichtsbitte der Fraktion der CDU		  
4.2.1 Internetseite Scoperty.de VL 20/2799
4.2.2 Einschätzung der Internetseite „Scoperty“ VL 20/2800
5. Informationsfreiheit
Beratung des 14. Jahresberichts zur Informationsfreiheit (Drs. 20/331) sowie der dazugehörigen Stellungnahme des Senats (Drs. 20/598)		  
5.1 3. Informationsfreiheit in Bremen
3.5 Beharren auf Anonymität ist kein Ablehnungsgrund		  
5.2 5.Entwicklung der Informationsfreiheit in Deutschland
5.5 Veröffentlichung von Beiträgen zum Gesetzgebungsverfahren in Thüringen		  
5.3 6. Aktuelle Rechtsprechung zur Informationsfreiheit
6.1 Verträge über die WLAN-Ausstattung von Bussen und Bahnen in Bremen		  
5.4 8. Die aktuellen Entschließungen der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland
8.1 Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse - Verpflichtendes Lobbyregister einführen!		  
6. Wissenschaft
- keine Themen -		  
7. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 09.12.2020) VL 20/2801
8. Verschiedenes