Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 24. Sitzung
Termin: Fr, 17.01.2025 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 8. November 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/3931
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Finanzierung der Wärmeplanung im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes
(FAG-Änderungsgesetz 2024)
(PPL 61 Umwelt und Klima)
VL 21/3924
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung der Jahrmarktgebührenordnung
(Produktplan 71 Wirtschaft)
VL 21/3978
9.2 Wohnpark Oberneuland:
Gemeinsame städtebauliche Absichtserklärung (LOI) zwischen der Stadtgemeinde Bremen und der Projektgesellschaft Oberneuland GmbH & Co. KG zur Entwicklung des Wohnparks Oberneuland
VL 21/3956
10. Senator für Finanzen  
- keine Vorlagen -  
V. Verschiedenes