Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 62. Sitzung
Termin: Fr, 20.01.2023 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 3. November 2022
- liegt noch nicht vor -		  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 11. November 2022  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 2. Dezember 2022  
4. Genehmigung des Protokolls der 60. Sitzung vom 16. Dezember 2022  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 5. Januar 2023
- liegt noch nicht vor -		  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. Dezember 2022		 VL 20/7985
2.2 Fristverlängerungen VL 20/7993
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Ausschreibung eines Leasing-Rahmenvertrags für die Versorgung der öffentlichen Schulen im Land Bremen mit mobilen Endgeräten (PPL 21 „Kinder und Bildung) VL 20/7996
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Entsperrung von Mitteln für eine dezentrale Energie-Check-Beratung bei der Verbraucherzentrale Bremen e. V (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/7979
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe:
Gebietsbezogene Verfahrensregelungen zur grundsätzlichen Vergabe von gewerblichen Grundstücken per Erbbaurecht		 VL 20/7965
8.2 Digital Impact Labs in Bremen - Ressortübergreifende Bedarfsträgerschaft zur Förderung digitaler Teilhabe in den Stadtteilen (PPL 31 „Arbeit“ und weitere) VL 20/7982
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2022 VL 20/7961
10.2 Berichtsbitte lfd. Nr. 15 der Auftragsliste:
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Steuerbescheide
Jährliche Berichterstattung über die Anzahl der Altfälle in allen Finanzämtern im Land Bremen		 VL 20/7966
10.3 Mehrbedarf für das Online-Antragsportal sowie der Modernisierung der Zuwendungsdatenbank ZEBRA (Produktplan 96 IT-Budget der FHB) VL 20/7967
10.4 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2023 VL 20/7968
10.5 Rechenschaftsbericht über die in 2021 verausgabten Zuwendungen VL 20/7969
10.6 Rückbürgschaftserklärung und Rückgarantieerklärung der Freien Hansestadt Bremen zugunsten der Bürgschaftsbank Bremen GmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2027 VL 20/7972
10.7 Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des „Datenschutzcockpits“ im Rahmen der Umsetzung des Registermodernisierungsgesetzes durch die Freie Hansestadt Bremen VL 20/7978
10.8 Berichterstattung zu den IST-Steuereinnahmen zum 31. Dezember 2022 VL 20/7980
10.9 Ausbildungsplanung 2023 VL 20/7981
10.10 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zu den Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen
Neuer Bericht zum Stichtag 31.12.2022		 VL 20/7992
10.11 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/7995
10.12 Berichtsbitte Erschwerniszulage „Kinderpornographie“ VL 20/8039
IV. Verschiedenes  
1. Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen (VL 20/7627)
hier: Stellungnahme des LBB
dazu:
Frau Ulrike Peter vom Landesbehindertenbeauftragten

Hinweis: Der TOP wird zu Beginn der Sitzung aufgerufen!		  
2. Sonstiges