Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 25. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 15.03.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 15.02.2022  
3. To-Do-Liste  
4. Bericht zu Flüchtlingen aus der Ukraine VL 20/5778
5. Mündlicher Bericht zur aktuellen Coronasituation  
6. Fortführung und Finanzierung der öffentlichen Impfangebote von Mai bis Dezember 2022 VL 20/5779
7. Zwischenbericht über die angefallenen Kosten der Impfzentren bis zum 3. Quartal 2021 (Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/5914
8. Systematische Überwachung von SARS-CoV-2 im Abwasser VL 20/5780
9. Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen. VL 20/5782
10. Umsetzung weiterer langfristig wirksamer Maßnahmen des Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie - Maßnahmen der SGFV Verstärkung der Täterarbeit bei häuslicher Gewalt VL 20/5781
11. Bremen-Fonds: Verlängerung der Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser April bis Juli 2022 VL 20/5783
12. Verbesserung der Akutversorgung von Betroffenen von Gewalt. Implementierung einer Gewaltschutzambulanz am Klinikum Bremen-Mitte VL 20/5784
13. Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für angeordnete Vorhaltequoten und für Unterstützungsleistungen der Krankenhäuser VL 20/5785
14. Verfahrensstand zum Gutachten „Krankenhausversorgung 2030 in der Stadt Bremen“ VL 20/5786
15. Einzelförderung der Kinderklinik am Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide VL 20/5787
16. Einführung von BENi-Bremen – Instrument der Bedarfsermittlung in der Eingliederungshilfe VL 20/5788
17. Neue Projektstruktur der Psychiatriereform VL 20/5789
18. Verwendung der Modellmittel 2022 zur Weiterentwicklung der Psychiatriereform VL 20/5790
19. Berufung der Mitglieder des Psychiatrieausschusses gemäß § 3 der Verordnung über den Psychiatrieausschuss des Landes Bremen vom 30. Oktober 2001 (BremGBl. S. 365), zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. September 2017 (Brem.GBl. S. 380)

- Nachberufung Stellvertretung der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen		 VL 20/5791
20. Konzeptvorschläge zur Psychiatrie im Bremer Westen
-Mündlicher Bericht-		 VL 20/5792
21. Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten VL 20/5793
22. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) im Jahr 2021 VL 20/5763
23. Einrichtung einer neuen halben TV-L 15-Ü Stelle in der Produktgruppe 51.90.02 Frauen (L) VL 20/5794
24. Dringlichkeitsantrages der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE
Zuwendung modernisieren - Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen!		 VL 20/5919
25. Verschiedenes