Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 56. Sitzung
Termin: Fr, 22.03.2019 17:06 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 54. Sitzung vom 22.02.2019  
2. Genehmigung des Protokolls der 55. Sitzung vom 27.02.2019  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Ortsgesetz über den Ausgleich für das Gemeindesteueraufkommen im stadtbremischen Überseehafengebiet
Mitteilung des Senats vom 12. Februar 2019
- Drs. 19/914 S -		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 27. Februar 2019		 VL-138/2019
2.2 Fristverlängerungen für abzuarbeitende Aufträge VL-220/2019
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Erfolgskontrollen 2018 gemäß Landeshaushaltsordnung
sowie Auflistung der in 2019 vorzulegenden Erfolgskontrollen
hier: Berichtsbitte Nr. 88 der Auftragsliste		 VL-191/2019
2.2 Zentrales Finanzcontrolling
Jahresbericht 2018		 VL-193/2019
2.3 Rechenschaftsbericht über die in 2017 verausgabten Zuwendungen VL-209/2019
2.4 Bericht über die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 31.12.2018 VL-198/2019
2.5 Mehrkosten für das Sofortprogramm zur Einrichtung von zusätzlichen Schulraumkapazitäten zum Schuljahr 2018/19 (SoProSchule) in der Stadtgemeinde Bremen
Berichtsbitte lfd. Nr. 130 der Auftragsliste		 VL-221/2019
2.6 Verpflichtete Ausgaben im weiteren Sinn
Berichtsbitte lfd. Nr. 137 der Auftragsliste		 VL-225/2019
2.7 Insolvenz der Kannenberg-Akademie – Berichtsbitte lfd. Nr. 109 der Auftragsliste VL-204/2019
2.8 Anträge der Ortsämter zur Aufstellung der Haushalte
hier: Berichtsbitte lfd. Nr. 108 der Auftragsliste		 VL-206/2019
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Aufhebung des Vorbehalts für Maßnahmen der Stadtgemeinde Bremen als Gesellschafterin der Gesundheit Nord gGmbH zur finanziellen Entlastung des Klinkverbundes in 2019 in Höhe von 57,2 Mio. € VL-196/2019
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Tourismusstrategie Stadt Bremen 2025 VL-187/2019
4.2 Bündelung der Oracleverträge VL-199/2019
4.3 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Mittelbereitstellung 2019 für die Projekte S34, B38 und D25		 VL-201/2019
4.4 ÖPNV–Großvorhaben Straßenbahnquerverbindung Ost; Bereitstellung der Baumittel und baubegleitenden Ingenieurmittel (PPL 68, Umwelt, Bau und Verkehr) VL-205/2019
4.5 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung für den neuen Vertrag mit dem Tierschutzverein e. V. zur Verwahrung von Tieren VL-207/2019
4.6 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung zur Umstellung der Schutzbekleidung bei der Feuerwehr Bremen VL-208/2019
4.7 Ersatzneubau der Flutbrücke Borgfelder Allee
(PPL 68 Umwelt, Bau und Verkehr)		 VL-216/2019
4.8 Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung VL-223/2019
4.9 Fortführung des Modellversuchs Praxisintegrierte Erzieher/-innen-Ausbildung (PiA) (Produktplan 21 – Kinder und Bildung) VL-227/2019
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Verwendung der veränderten Zuweisungen des Bundes im Rahmen des vierten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur Refinanzierung von 22,6 VZE VL-217/2019
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Ankauf Bundeswehrhochhaus