Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 22. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt. Interessierte Bürger:innen, die diese im Internet verfolgen möchten, wenden sich wegen der Zugangsdaten bitte an folgende E-Mail-Adresse: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de “
Termin: Di, 30.11.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 05.01.2022) (91 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 26.11.2021) (12.335 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 09.11.2021   Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 09.11.2021 - Vorgang
3. Ergebnisse der Bremer Konferenz zur Zukunft Europas
Dazu: mündlicher Bericht von Frau Dr. Helga Trüpel
  Ergebnisse der Bremer Konferenz zur Zukunft Europas Dazu: mündlicher Bericht von Frau Dr. Helga Trüpel - Vorgang
4. Sachstand zu den Kommissionsinitiativen 8. Umweltaktionsprogramm, EU-Biodiversitätsstrategie und Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ VL 20/5034 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5034 - Vorgang
5. Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/5036 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5036 - Vorgang
6. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
7. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/5035 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5035 - Vorgang
8. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
8.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/4941 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4941 - Vorgang
9. Erfolgskontrolle der Sanierung der Landesvertretung Bremen in Berlin 2021 gemäß § 7 LHO VL 20/5033 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5033 - Vorgang
10. Bericht über die Verwendung der Corona-Sondermittel 2020 für Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit
VL 20/5044 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5044 - Vorgang
11. Bericht des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1091) für die Bereiche Bund, Europa und Entwicklungszusammenarbeit VL 20/4919 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4919 - Vorgang
12. Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU "Flüchtlingstragödie beenden - Lukaschenko in die Schranken weisen";
Überweisung aus der Bürgerschaft (Landtag)
  Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU "Flüchtlingstragödie beenden - Lukaschenko in die Schranken weisen"; Überweisung aus der Bürgerschaft (Landtag) - Vorgang
13. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 17.11.2021
VL 20/4902 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4902 - Vorgang
14. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
14.1 Terminierung der nächsten Ausschussreise
- vertagt von der Sitzung am 09. November 2021 -
  Terminierung der nächsten Ausschussreise - vertagt von der Sitzung am 09. November 2021 - - Vorgang
14.2 EU-Ratspräsidentschaft
hier: Einladung der Botschafterin Frankreichs in den Ausschuss
  EU-Ratspräsidentschaft hier: Einladung der Botschafterin Frankreichs in den Ausschuss - Vorgang
14.3 Jahresterminplanung der Ausschusssitzungen   Jahresterminplanung der Ausschusssitzungen - Vorgang