Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 31. Sitzung
Termin: Di, 08.11.2022 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 28.11.2022) (98 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 04.11.2022) (2.238 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 4. Oktober 2022   Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 4. Oktober 2022 - Vorgang
3. Vorschlag eines Europäischen Medienfreiheitsgesetzes VL 20/7293 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7293 - Vorgang
4. Vorschlag für ein Cyberresilienzgesetz
VL 20/7295 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7295 - Vorgang
5. Europäische Strategie für Pflege und Betreuung VL 20/7294 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7294 - Vorgang
6. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
6.1 Beschlüsse der 90. Europaministerkonferenz (EMK) am 28./29.09.2022 in Dessau VL 20/7175 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7175 - Vorgang
6.2 Die Ergebnisse des Europäischen Rates am 20. und 21. Oktober 2022 in Brüssel VL 20/7390 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7390 - Vorgang
7. Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der KOM 2021 und 2022   Arbeitsplanungsliste auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der KOM 2021 und 2022 - Vorgang
8. Aktuelle bundespolitische Themen   Aktuelle bundespolitische Themen - Vorgang
8.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/7210 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7210 - Vorgang
9. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 1. November 2022
VL 20/7178 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7178 - Vorgang
10. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
10.1 Bericht über die 43. Sitzung des KGRE   Bericht über die 43. Sitzung des KGRE - Vorgang
10.2 Ankündigung einer Besuchergruppe aus Bremerhaven mit Gästen aus Litauen und Polen   Ankündigung einer Besuchergruppe aus Bremerhaven mit Gästen aus Litauen und Polen - Vorgang
10.3 Veranstaltungshinweise   Veranstaltungshinweise - Vorgang