Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 8. Sitzung
Termin: Di, 23.01.2024 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Verkehrssituation in der Straße Zum Huchtinger Bahnhof
Petition S 19/442		 Drucksache 20/888 S
4. Interessenkollision in der Krankenhauspolitik vermeiden - Vorsitz des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) neu besetzen!
 Drucksache 21/21 S
5. Temporäre Sperrung des Sielwalls sofort wieder einführen und finanziell absichern!
 Drucksache 21/28 S
6. Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA?
 Drucksache 21/32 S
Welches strategische Ziel verfolgt der Senat mit der BREBAU und der GEWOBA? Drucksache 21/58 S
7. Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung Drucksache 21/36 S
„Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung“ Drucksache 21/78 S
8. Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen
 Drucksache 21/48 S
9. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
 Drucksache 21/49 S
10. Von Hamburg lernen - Befugnisse der Bremer Stadtreinigung erweitern

 Drucksache 21/50 S
11. Erhalt der Frühchenstation im Klinikum Bremen-Nord
Petitionen S 19-445, S 19-446, S 19-436 und S 19-453		 Drucksache 21/56 S
12. BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten?
 Drucksache 21/51 S
BSAG am Limit - Wann wird der Senat Bovenschulte endlich einen verlässlichen ÖPNV in Bremen gewährleisten? Drucksache 21/74 S
13. Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
 Drucksache 21/62 S
14. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
 Drucksache 21/68 S
15. Konsequente und zeitnahe Baumnachpflanzungen jetzt sicherstellen - für mehr Klimaschutz, bessere Aufenthaltsqualität und ein gesundes Stadtklima in Bremen!
 Drucksache 21/77 S
16. Bremen hebt ab - Flugbereit für Wachstum und Effizienz durch Flexibilität Drucksache 21/87 S
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland

zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion „Bremen hebt ab – Flugbereit für Wachstum und Effizienz durch Flexibilität“ (Drucksache 21/87 S)		 Drucksache 21/95 S
17. Die Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Bremen eignen sich nicht für politische Spielchen! Drucksache 21/91 S
18. Revitalisierung des Hillmannplatzes: Einladender Platz für Alle Drucksache 21/88 S
19. Verschleierungstaktik beenden – Senat Bovenschulte muss Fragen zu den Auswirkungen des Umzugs vom Klinikum Links der Weser zum Klinikum Bremen-Mitte endlich beantworten
 Drucksache 21/64 S
„Verschleierungstaktik beenden – Senat Bovenschulte muss Fragen zu den Auswirkungen des Umzugs vom Klinikum Links der Weser zum Klinikum Bremen-Mitte endlich beantworten“ Drucksache 21/99 S
20. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
 Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
21. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
22. Stellungnahmen mit Empfehlungen der UAG „Jugendbericht 2022“ des Jugendhilfeausschusses zu den Handlungsempfehlungen des Jugendberichtes Drucksache 21/86 S
23. Gewerbeflächen für Luft- und Raumfahrt und zukunftsweisende Unternehmungen am Bremer Flughafen Drucksache 21/79 S
24. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
 Drucksache 21/92 S
25. Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am Alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp (Teilgeltungsbereich 1) sowie südwestlich der Oslebshauser Heerstraße und westlich Am Oslebshauser Park (Teilgeltungsbereich 2)
(Bearbeitungsstand: 06.10.2023)
 Drucksache 21/98 S
26. Bericht Nr. 05 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/104 S
27. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland

Bürgerservice verbessern - Behördentelefonbuch digital einführen		 Drucksache 21/108 S
28. Reduktion von illegalen Müllablagerungen durch Neuorganisation der Aufgaben schaffen Drucksache 21/109 S