Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen, 8. Sitzung
Termin: Mi, 05.06.2024 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen vom 15. Mai 2024  
3. Ergebnis der Beschlussfassung im Umlaufverfahren zum Bericht der Beratung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2024 und 2025, Einzelplan 08 und Produktplan Häfen (81) (Land), Einzelplan 38 und Produktplan Häfen (81) (Stadt), Finanzpläne 2026/2027 des Sonstigen Sondervermögens Hafen sowie Finanzpläne 2026/2027 des Sonstigen Sondervermögens Fischereihafen VL 21/2130
6. Brandschutz im Hafen – Kostenerstattung nach Bremischem Hilfeleistungsgesetz - Sachstand VL 21/2265
7. Herausnahme Bremerhavens aus dem Fahrplan des Safran-Dienstes von CMA CGM VL 21/2090
8. Umnutzung bremischer Hafenflächen VL 21/2099
9. Auflistung der unerledigten Berichtsbitten  
4. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne
für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027		 VL 21/2245
5. Entwurf eines Artikelgesetzes zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetz (BremHaSiG) VL 21/2264
10. Verschiedenes