Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit, 33. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2019 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit vom 15.01.2019  
3. Vorlage zu den Aktivitäten im Bereich Entwicklungszusammenarbeit (SDG-Aktivitäten, 2. SDG-Städtepartnerschaftskonferenz, Evaluierung EZ-Leitlinien)  
4. Bericht über die Städtepartnerschaften mit Danzig und Izmir VL-148/2019
5. Berichtsbitte der Fraktion CDU – Afrikaförderung VL-159/2019
6. Stand der Umsetzung des sog. Kopenhagen-Prozesses im Bereich der beruflichen Bildung sowie über die diesbezüglichen Initiativen und Aktivitäten im Land Bremen VL-179/2019
7. Bericht über die Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode, Drs. 19/1975
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23.01.2019		  
8. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik  
9. Aktuelle europapolitische Themen  
9.1 Die Verhandlungen des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 – Aktueller Sachstand VL-157/2019
9.2 Einigung zum Europäischen Katastrophenschutzverfahren
Fortschrittsbericht zum Gesetzgebungsverfahren		 VL-158/2019
9.3 Vorlage zum Vorschlag der Kommission "Diskussionspapier - Eine nachhaltige Zukunft Europas"  
10. Aktuelle bundespolitische Themen  
10.1 Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL-180/2019
11. Arbeitsprogramm der Kommission  
11.1 Arbeitsprogramm der KOM für 2019
hier: weiteres Verfahren		  
11.2 Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2018 VL-160/2019
12. Auflistung der unerledigten Berichtsbitten aus den Sitzungen des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit
der 19. Legislaturperiode und der Überweisungen aus der Bürgerschaft		 VL-149/2019
13. Verschiedenes  
13.1 Ankündigung einer Veranstaltung am 22. März 2019 zur neuen Nordseestrategie