Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 4. Sitzung
Termin: Fr, 08.12.2023 16:28 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 10. November 2023  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/964
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Nachbewilligungen zur Abdeckung von Mehrbedarfen für Sanierungsmaßnahmen der Bremer Bäder GmbH (PPL 12 Sport) VL 21/898
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
4.1 Vermeidung prekärer Beschäftigung: Ausgleich von Mehrkosten 2023
(Produktpläne 21 Bildung, 22 Kultur und 92 Allgemeine Finanzen)		 VL 21/930
4.2 Coronabedingte Mehrbedarfe der Bremer Volkshochschule, des Focke-Museums und der Bremer Philharmoniker - Ausgleich der coronabedingten Defizite durch den Bremen-Fonds VL 21/946
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Zusätzliche Unterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter
Hier: Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung und Inanspruchnahme von Globalmitteln des Nachtragshaushaltes 2023 zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs (PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 21/950
5.2 Fortführung der Projekte zur Förderung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nichtversicherten und papierlosen Menschen in Bremen (MVP) sowie der medizinischen Versorgung Obdachloser in Bremen (MVO) (PPL 95 Bremen-Fonds, PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/951
5.3 Inanspruchnahme von Globalmitteln des Nachtragshaushaltes 2023 zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise in den Haushalten der Sozialleistungen (PPL 41, Jugend und Soziales) VL 21/962
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Finanzierung Angebotsmaßnahmen/Betriebskosten Straßenbahn u. Bus: Verlängerung Linie 1 u. Linie 8 nach Stuhr und Weyhe (SBMS – PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/899
8.2 Ersatzneubau zweier Brücken im Zuge der Blocklander Hemmstraße im Bremer Stadtteil Blockland (SBMS – PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/900
8.3 Linie 1 nach Mittelshuchting und Linie 8; Bereitstellung von Finanzmitteln zur Umsetzung des Projektes inkl. Betrauung der BTE (SBMS – PPL 68 Klima, Umw., Mobil., Stadtentw. u. Whgbau) VL 21/902
8.4 BW 421 Ertüchtigung Portalbögen mit Stahlbetondecke - Instandsetzung Weserarkaden
(SBMS – PPL 68 Klima, Umwelt, Mobilität, Wohnungsbau und Stadtentwicklung)		 VL 21/903
8.5 Weitere Planungsmittel für Instandhaltungsarbeiten an kommunalen Großbrücken
(PPL 68 Bau, Umwelt und Verkehr)		 VL 21/914
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Ausgleich von Mehrausgaben im Produktplan 71 Wirtschaft und 81 Häfen
(PPL 71 Wirtschaft und 81 Häfen)		 VL 21/955
10. Senator für Finanzen  
10.1 Nachbewilligungen zur Deckung von Mehrausgaben bei dezentralen Beihilfen, Freien Heilfürsorgen und Nachversicherungen im Haushaltsjahr 2023 (Land und Stadtgemeinde) VL 21/906
10.2 Flüchtlingsbezogene Bundesentlastungen in 2023 sowie ab 2024 auf Basis des Pauschalentlastungsgesetzes VL 21/913
10.3 Bericht über den Stand der barrierefreien Gestaltung der elektronischen Verwaltungsabläufe und über die geplanten Umsetzungsschritte im Geschäftsbereich des Senators für Finanzen VL 21/918
10.4 Bericht über den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien und Technik (Stadt) für das Jahr 2022
(Produktplan 97 - Immobilienwirtschaft und –Management)		 VL 21/929
10.5 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zur Mitgliedschaft der Freien Hansestadt Bremen (FHB) in eingetragenen Vereinen und den damit verbunden Finanzströmen VL 21/953
10.6 Auflösung der veranschlagten globalen Minderausgaben – Teil II sowie Auflösung unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken im Haushaltsvollzug 2023
 VL 21/956
10.7 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
 VL 21/957
10.8 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – September 2023
(mit Jahresprognose 2023)
 VL 21/958
10.9 Berichterstattung zu den Brutto- und Nettoinvestitionen des Landes Bremen sowie der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven in die öffentliche Infrastruktur der letzten 10 Jahre VL 21/959
10.10 Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.11.2023 auf die Haushalte der Freien Hansestadt Bremen VL 21/963
10.11 Bürger- und Sozialzentrum Huchting (BuS Huchting) – Ersatzbau Turnhalle
Produktplan 97 – Immobilienwirtschaft und -management
Produktplan 99 – Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise		 VL 21/966
V. Verschiedenes