Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 55. Sitzung
Termin: Fr, 07.10.2022 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 28.10.2022) (421 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 06.10.2022) (27.249 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 54. Sitzung vom 9. September 2022   Genehmigung des Protokolls der 54. Sitzung vom 9. September 2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. September 2022
VL 20/7134 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7134 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
2.1 Nachbewilligung zur Deckung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 0170/632 20-6 „Anteilige Kosten des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen“ (PPL 11 Justiz) VL 20/7122 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7122 - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Anschubfinanzierung des Landes zur Sicherung einer kurzfristigen Umsetzung des Konzeptes „Kita-Brückenjahr“ in der Stadtgemeinde Bremerhaven
(Produktplan 21 Kinder und Bildung)
VL 20/7133 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7133 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
5.1 PPL 41 Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen im Haushaltsjahr 2021 VL 20/7092 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7092 - Vorgang
5.2 Schaffung von winterfesten Leichtbauhallen zur Unterbringung von geflüchteten und duldungssuchenden Menschen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)
VL 20/7119 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7119 - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Wohnraumförderungsprogramm 2022
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/7113 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7113 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Berichterstattung zur Ermittlung und Sicherstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen gemäß §§ 9a bis 9d Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
(PPL 07 Inneres und 71 Wirtschaft)
VL 20/7179 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7179 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Berichterstattung über den Deckungsgrad der Liegegebühren an der Schlachte/Tiefer
(PPL 81 – Häfen)
VL 20/7083 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7083 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 CO2-Kompensation von Dienstreisen – Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 02.09.2022 (lfd. Nr. 125 der Auftragsliste) VL 20/7081 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7081 - Vorgang
10.2 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2022
(mit Jahresprognose 2022)
VL 20/7089 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7089 - Vorgang
10.3 Bericht über den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien und Technik (Land) für das Jahr 2021 VL 20/7098 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7098 - Vorgang
10.4 Durchführung von Projekten zur Stärkung der Digitalen Souveränität -
Weiterentwicklung einer bereits 2021 vorgelegten Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen (Produktplan 96 IT-Budget der FHB)
VL 20/7099 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7099 - Vorgang
10.5 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: 2. Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche sowie Aufschwung für Bremerhaven (PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7116 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7116 - Vorgang
10.6 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 9. Zwischenbericht, lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/7121 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7121 - Vorgang
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/7139 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7139 - Vorgang
10.8 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2022 in der Freien Hansestadt Bremen sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften für die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) am 7. Oktober 2022 VL 20/7185 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/7185 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang