Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 55. Sitzung
Termin: Fr, 07.10.2022 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 54. Sitzung vom 9. September 2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 16. September 2022		 VL 20/7134
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Nachbewilligung zur Deckung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 0170/632 20-6 „Anteilige Kosten des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen“ (PPL 11 Justiz) VL 20/7122
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Anschubfinanzierung des Landes zur Sicherung einer kurzfristigen Umsetzung des Konzeptes „Kita-Brückenjahr“ in der Stadtgemeinde Bremerhaven
(Produktplan 21 Kinder und Bildung)		 VL 20/7133
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 PPL 41 Soziales und Jugend; Bericht über die Entwicklung der Sozialleistungen im Haushaltsjahr 2021 VL 20/7092
5.2 Schaffung von winterfesten Leichtbauhallen zur Unterbringung von geflüchteten und duldungssuchenden Menschen
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41 Jugend und Soziales)		 VL 20/7119
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Wohnraumförderungsprogramm 2022
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/7113
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Berichterstattung zur Ermittlung und Sicherstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen gemäß §§ 9a bis 9d Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
(PPL 07 Inneres und 71 Wirtschaft)		 VL 20/7179
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Berichterstattung über den Deckungsgrad der Liegegebühren an der Schlachte/Tiefer
(PPL 81 – Häfen)		 VL 20/7083
10. Senator für Finanzen  
10.1 CO2-Kompensation von Dienstreisen – Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 02.09.2022 (lfd. Nr. 125 der Auftragsliste) VL 20/7081
10.2 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2022
(mit Jahresprognose 2022)		 VL 20/7089
10.3 Bericht über den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien und Technik (Land) für das Jahr 2021 VL 20/7098
10.4 Durchführung von Projekten zur Stärkung der Digitalen Souveränität -
Weiterentwicklung einer bereits 2021 vorgelegten Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen (Produktplan 96 IT-Budget der FHB)
 VL 20/7099
10.5 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: 2. Umsetzungsbericht zu den langfristig wirksamen Maßnahmen – 1. Tranche sowie Aufschwung für Bremerhaven (PPL 95 Bremen-Fonds) VL 20/7116
10.6 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – 9. Zwischenbericht, lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/7121
10.7 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/7139
10.8 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2022 in der Freien Hansestadt Bremen sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften für die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) am 7. Oktober 2022 VL 20/7185
IV. Verschiedenes