Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 43. Sitzung, Die Veranstaltung findet ausschließlich in Präsenz statt! Es gibt KEINEN Livestream!
Termin: Do, 13.04.2023 14:00 Uhr
Ort: Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Contrescarpe 72
28195 Bremen
Sitzungsraum 1.07
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen  
2.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vom 9. März 2023  
2.2 Genehmigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 15. März 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Änderung des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes und des Ortsgesetzes über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen VL 20/8767
5. Sicherstellung des Ausbaus des ÖPNV im Land Bremen und in der Stadtgemeinde Bremen VL 20/8691
6. Neues Landesprogramm Jung & Kreativ VL 20/8768
7. Informationskampagne zur Vermeidung von Notlagen in Folge der Ukraine-Krise
 VL 20/8892
8. Wohngeld-Plus-Gesetz 2023:
Ko-Finanzierung der Bundesmittel für die Wohngeldreform einschl. der Umsetzungskosten in Bremerhaven im Jahr 2023		 VL 20/8893
9. Maßnahmen zur Bewältigung des Umgangs mit den Folgen des Ukraine-Krieges und der
Gasmangellage, Energiepreiskrise und weitere Folgen des Krieges
Anmeldungen des Ressorts SKUMS
 VL 20/8894
10. „Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise"
„Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten“		 VL 20/8895
11. Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen – Aktionsplan Klimaschutz – Fastlane „Massive Verbesserung CO2-armer Mobilitätsangebote“
Hier: Umstellung Lichtsignalanlagen und Straßenbeleuchtung auf LED in Bremerhaven
 VL 20/9011
12. Berichte der Verwaltung  
12.1 Corona-Hilfe für den ÖPNV im Land Bremen – Umsetzung 2023 VL 20/8769
12.2 Sponsoring Bericht 2022 VL 20/8693
12.3 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 14. 2022 VL 20/8694
12.4 Schienenpersonennahverkehr im Land Bremen – Bericht 2023 VL 20/8695
12.5 Genehmigte Wohneinheiten 2022 VL 20/8696
13. Verschiedenes