Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 9. Sitzung
Termin: Di, 14.04.2020 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird noch nicht zur Genehmigung vorgelegt. -		  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft
  
1. Überweisungen aus dem Plenum
- Keine Vorlagen -		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Keine Vorlagen -  
3. Sonstiges
- Keine Vorlagen -		  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.
- Keine Vorlagen -		  
2. (Controlling-) Berichte
- Keine Vorlagen -		  
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten
- Keine Vorlagen -		  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 „Unterstützung für Studierende in der Coronakrise –
Aufstockung des Darlehensfonds des Studierendenwerks Bremen“
(Produktplan 24 Wissenschaft)		 VL 20/1172
4.2 „Sofortprogramm digitale Lehre und Studierendenservice an den bremischen Hochschulen“ (Produktplan 24 Wissenschaft) VL 20/1173
4.3 Corona-Soforthilfe III
Hier: Förderung von Liefergemeinschaften zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise im Handel (Produktplan 71 Wirtschaft)		 VL 20/1174
4.4 Corona-Soforthilfe
Zusätzliches Förderprogramm zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise		 VL 20/1154
4.5 Corona-Soforthilfe II
hier: 1. Verwendung von Bundesmitteln zur Gewährung von Soforthilfen
2. Ausweitung des Förderprogramms zur Abmilderung der wirtschaftlichen
Auswirkungen der Corona-Krise		 VL 20/1164
5. Personalhaushalt/Stellenplan
  
5.1 Personalbedarfe im Rahmen der „Corona-Krise“ VL 20/1181
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik
- Keine Vorlagen -		  
7. Sonstiges  
7.1 Bericht des Senats zu den Mittelabflüssen aus dem Corona-Globaltopf und den Corona-Soforthilfeprogrammen (Bund und Land)
Berichtsbitte des Abg. Herrn Eckhoff (CDU)		  
IV. Verschiedenes  
1. Anwendung des Art. 131 a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen in Zusammenhang mit der Coronakrise  
2. Bedarfsgerechte Personalumsteuerung in der Coronaviruskrise  
3. Materialbestellung für persönliche Schutzausrüstung (PSA)  
4. Beschaffung und Logistik über eine Zentrale Beschaffungsstelle  
5. Terminplanung Haushaltsberatungen