Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit, 32. Sitzung, ACHTUNG! Sitzung beginnt um 15.30 Uhr, ab 14.30 Uhr Führung ZMT
Termin: Mi, 15.08.2018 15:34 Uhr
Ort: Leibniz-Zentrum für Marine Tropenforschung
Wiener Straße 7
28359 Bremen
Sitzungsraum
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 1. März 2018  
3. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 11. April 2018  
4. Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit vom 6. Juni 2018  
5. Wissenschaft  
5.6 Aufnahme von „Sondermaßnahmen zur Gewinnung von Lehrkräften“ im „Bremischen Ausbildungsgesetz für Lehrämter“ vom 16.05.2006 i. d. F. vom 27. September 2016 VL-450/2018
5.1 Bericht zum Thema „Stand der Umsetzung der neuen mutterschutzrechtlichen Regelungen an den Hochschulen“ VL-466/2018
5.2 Berichtsbitte der Abg. Frau Dr. Müller zur Situation von Menschen mit Behinderungen an den Hochschulen VL-473/2018
5.3 Gewinnung von Studierenden als Neubürgerinnen und Neubürger (Begrüßungsgeld) VL-472/2018
5.4 Bericht über die Neuausrichtung des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) VL-474/2018
5.5 Auflösung der Nolting-Hauff-Stiftung VL-471/2018
5.7 Freigabe der Planungsmittel für die Sanierung und den Umbau des NW Block A VL-483/2018
5.8 Schadstoffsanierung und Wiederherrichtung der Flächen und Nutzungen des Gebäudes FS als Lehr- und Forschungsgebäudes am Neustadtswall für die Hochschule Bremen  
5.9 Verschiedenes Wissenschaft  
6. Medien  
7. Datenschutz  
7.1 Stellungnahme der LfDI zum Urteil des EuGH zur Verantwortlichkeit der Betreiber von Facebook-Fanseiten (Berichtsbitte der Abg. Grobien und des Abg. Hamann) VL-449/2018
7.2 Stellungnahme der SF zum Urteil des EuGH zur Verantwortlichkeit der Betreiber von Facebook-Fanseiten (Berichtsbitte der Abg. Grobien und des Abg. Hamann) VL-482/2018
8. Informationsfreiheit  
9. Liste der Berichtsbitten des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 12.07.2018) VL-435/2018
10. Verschiedenes  
10.1 Arbeitstagung im September 2018 in Tallinn