Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 11. Sondersitzung
Termin: Di, 08.09.2020 13:00 Uhr
Ort: Hudson Eventloft
Konsul-Smidt-Straße 8 d
28217 Bremen
Eventloft
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 25.09.2020) (663 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 25.09.2020) (24.841 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. EINLADUNG   EINLADUNG - Vorgang
2. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
3. Anhörung von Sachverständigen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze (Drs.20/511)   Anhörung von Sachverständigen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze (Drs.20/511) - Vorgang
3.1 Herr Prof. Dr. Hartmut Aden
Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
  Herr Prof. Dr. Hartmut Aden Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin - Vorgang
3.2 Herr Thomas Müller
Amnesty International Bezirk Bremen-Weser-Ems
  Herr Thomas Müller Amnesty International Bezirk Bremen-Weser-Ems - Vorgang
3.3 Herr Prof. Dr. Clemens Arzt
Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und Recht der Fahrzeugautomatisierung/Direktor des FÖPS Berlin
  Herr Prof. Dr. Clemens Arzt Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und Recht der Fahrzeugautomatisierung/Direktor des FÖPS Berlin - Vorgang
3.4 Herr Lüder Fasche
Landesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei Bremen
  Herr Lüder Fasche Landesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei Bremen - Vorgang
3.5 Herr Prof. Dr. Mattias Fischer
Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung
  Herr Prof. Dr. Mattias Fischer Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung - Vorgang
3.6 Herr Prof. Dr. Martin Klein
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung
Nordrhein-Westfalen
  Herr Prof. Dr. Martin Klein Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen - Vorgang
3.7 Frau Petra Rump
Bund Deutscher Kriminalbeamter e. V. Bremen
  Frau Petra Rump Bund Deutscher Kriminalbeamter e. V. Bremen - Vorgang
3.8 Herr André Gudel
Deutsche Polizei Gewerkschaft Bremen
  Herr André Gudel Deutsche Polizei Gewerkschaft Bremen - Vorgang
3.9 Herr Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz
Universität Würzburg
Lehrprofessor für Öffentliches Recht am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht
  Herr Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz Universität Würzburg Lehrprofessor für Öffentliches Recht am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht - Vorgang
3.10 Frau Dr. Imke Sommer
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
  Frau Dr. Imke Sommer Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen - Vorgang
3.11 Frau Lea Voigt
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht
  Frau Lea Voigt Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht - Vorgang
3.12 Frau Prof. Dr. Kirsten Wiese
Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen,
Fachbereich Polizeivollzugsdienst
  Frau Prof. Dr. Kirsten Wiese Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen, Fachbereich Polizeivollzugsdienst - Vorgang
3.13 Frau Samiah El Samadoni
Die Beauftragte für die Landespolizei Schleswig-Holstein
- keine Teilnahme an der Sitzung -
  Frau Samiah El Samadoni Die Beauftragte für die Landespolizei Schleswig-Holstein - keine Teilnahme an der Sitzung - - Vorgang
3.14 Frau Barbara Schleicher-Rothmund
Die Beauftragte für die Landespolizei Rheinland-Pfalz
- keine Teilnahme an der Sitzung -
  Frau Barbara Schleicher-Rothmund Die Beauftragte für die Landespolizei Rheinland-Pfalz - keine Teilnahme an der Sitzung - - Vorgang
4. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
5. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang