Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 10. Sitzung
Termin: Do, 16.05.2024 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Inneres vom 4. April 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Termine der Deputation für Inneres in der zweiten Jahreshälfte 2024 VL 21/2063
5. Haushaltsberatungen 2024/2025 Produktplan Inneres (PPL 07) - Beratung und Berichterstattung VL 21/2066
6. Ressortwechsel der Hochschule für Öffentliche Verwaltung VL 21/2049
7. Sachstand zum Schießstand der Polizei Bremen VL 21/2050
8. Fahrzeugführer unter Drogeneinfluss
(Berichtsbitte Bündnis Deutschland)		 VL 21/2051
9. Klimaproteste in Bremen
(Berichtsbitte der CDU)		 VL 21/2052
10. Zweiter Fortschrittsbericht zum „Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“ VL 21/2055
11. Bericht des Senators für Inneres und Sport zu den Auseinandersetzungen im Clanmilieu, die sich am Wochenende vom 12. bis 14. April 2024 ereignet haben.
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)		 VL 21/2056
12. Fahrsicherheitstraining für Rettungsfahrer
(Berichtsbitte der CDU)		 VL 21/2057
13. Bericht über die Entwicklung der Bearbeitungszeit für Einbürgerungen
(Berichtsbitte von Bündnis 90/Die Grünen)		 VL 21/2058
14. Lagebild Flüchtlinge (Lagebild Geflüchtete der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration März 2024 sowie Bericht Ausreisen 1. Quartal 2024 des Senators für Inneres und Sport)

(Berichtsbitte der CDU)		 VL 21/2059
15. Verschiedenes