Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 36. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 08.10.2021 15:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 10.09.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 28. September 2021		 VL 20/4615
2.2 Fristverlängerungen VL 20/4614
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Verbesserung der Warninfrastruktur durch Aufbau eines Sirenennetzes – Produktplan 07 Inneres VL 20/4583
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Anmietung von Büroräumen am Herdentorsteinweg 7 (PPL 21 Kinder und Bildung) VL 20/4603
3.2 Neubau Kinder- und Familienzentrum Arbergen
(PPL21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/4605
3.3 Neubau Kinder- und Familienzentrum Halmerweg / IEK Gröpelingen
(PPL21 „Kinder und Bildung“)		 VL 20/4606
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Sportförderung – Nachbewilligung zur ressortübergreifenden Finanzierung der Maßnahme „Grazer Straße“ (Produktplan 12, Sport sowie Produktpläne 21, Kinder und Bildung und 24, Hochschulen und Forschung) VL 20/4591
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bremen-Fonds: Mehrbedarf für die Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser
(PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz und PPL 95, Bremen-Fonds)		 VL 20/4587
6.2 Verlängerung des Projektes Gesundheitsfachkräfte in den Quartieren bis 2023 (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
 VL 20/4602
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Projekt Food Hub Bremen 1.0 (Produktplan 71 Wirtschaft) VL 20/4592
8.2 Digital Hub Industry – Finanzierung von Flächen und Betrieb (PPL 71 Wirtschaft) VL 20/4607
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 PPL 24 –Hochschulen und Forschung-
Erweiterungsbau Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie – BIPS GmbH		 VL 20/4582
10. Senator für Finanzen  
10.1 Steuerfachverfahren (Produktpläne 91 und 96)
hier: Nachbewilligung aufgrund der Kostenentwicklung in 2021		 VL 20/4590
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/4601
10.3 Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, 7. Zwischenbericht – lfd. Nr. 12a der Auftragsliste VL 20/4609
10.4 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2021		 VL 20/4604
10.5 Weiterer Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahmen zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses		 VL 20/4593
10.6 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juni 2021
(mit Jahresprognose 2021)		 VL 20/4594
IV. Verschiedenes