Sitzungsverlauf

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Sitzung: Petitionsausschuss (Land) - 20. WP, 26. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 21.01.2022 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 03.12.2021  
3. Beratung öffentlicher Petitionen  
4. Beratung der Petition L20-393 wegen Geschwindigkeitskontrollen im Viertel VL 20/5422
5. Beratung der Petition L20-371 wegen des Verbots, mindestens aber einer deutlichen Reduzierung der Anzahl von professionell vermieteten E-Scootern im öffentlichen Raum VL 20/5423
6. Beratung der Petition L20-430 wegen Impfzwang stoppen: Zugang zu Fitnessstudios ab 0 Uhr für Ungeimpfte VL 20/5424
7. Beratung der Petition L20-399 Verfahrensbeschleunigung des Europäischen Kulturerbesiegels für den Dom VL 20/5425
8. Beratung der Petition L20-280 wegen Einführung einer einheitlichen Homeschooling-Lösung für Bremen VL 20/5426
9. Beratung der Petition L20-394 wegen 2G-Regelung und kostenpflichtigen Tests VL 20/5427
10. Verschiedenes  
10.1 Programm für Treffen mit Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtags am 18. März 2022  
10.2 Terminvorschläge für Telefonsprechstunde  
10.3 Aufsteller des Petitionsausschusses bei "Marktplatz" in der Bürgerschaft am Tag der Demokratie des Landesinstitut für Schule (LIS) am 19.05.2022