Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 11. Sitzung
Termin: Mi, 12.06.2024 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 10. April 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 8. Mai 2024  
4. Digitalisierung  
4.1 Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung
(Berichtsbitte des Abg. Herr Zeimke und Herr Dr. Schröder)
dazu: Frau Heilemann-Jeschke vom Senator für Finanzen		 VL 21/2309
4.2 Verschiedenes  
5. Wissenschaft  
5.1 Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Drs. 21/360)
hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 21/2175
5.2 Ergänzungsmitteilung zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024
Wissenschaft: Weiterer Umgang mit fortbestehenden krisenbedingten Finanzierungsbedarfen in 2024 für energ. Sanierungen der Hochschulen sowie Energiekostensteigerungen in Folge der Energiekrise		 VL 21/2324
5.3 Bericht zum Produktgruppencontrolling 2023 (14. Monat) für den Produktplan 24 Hochschulen und Forschung VL 21/2303
5.4 Unibad – aktueller Sachstand VL 21/2322
5.5 Fortschreibung der Mittel aus dem Handlungsfeld Klimaschutz ab 2024 – Aufhebung der Sperre VL 21/2325
5.6 Neubau der Sportstätte an der Universität Bremen – Fertigstellung der ES-Bau
 VL 21/2304
5.7 Forschungsbauvorhaben Zentrum für Tiefseeforschung (ZfT) des MARUM an der Universität Bremen – Finanzierung der Mehrkosten aufgrund von Baupreissteigerungen und Lieferengpässen VL 21/2313
5.8 Verschiedenes  
6. Medien  
6.1 Verschiedenes  
7. Datenschutz  
7.1 Vorbereitung eines Wahlvorschlags im Verfahren zur Wahl eines:einer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Hier: Einsetzung eines Unterausschusses und Aufruf zur Interessenbekundung		 VL 21/2302
7.2 Verschiedenes  
8. Informationsfreiheit  
8.1 Verschiedenes  
9. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 29. Mai 2024