Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 47. Sitzung, Achtung geänderte Uhrzeit!
Termin: Fr, 15.06.2018 18:48 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 46. Sitzung vom 01.06.2018  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Ortsgesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Mitteilungen des Senats vom 15. Mai 2018 und 30. Mai 2018
- Vorlage Drs. 19/779 S uund 19/787 S -
Dazu:
a) Beratung der Nachtragsproduktgruppenhaushalte
aa) Änderungsanträge der Fraktionen
bb) Beschluss über die Produktpläne 51 Gesundheit, 92 Allgemeine Finanzen und 93 Zentrale Finanzen sowie die Nachtragshaushaltspläne für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

b) Ortsgesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze 2018 und 2019
aa) Änderungsanträge der Fraktionen
bb) Beschluss über das Ortsgesetz zur Änderung der Haushaltsgesetze 2018 und 2019 (in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge)		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 1. Juni 2018		 VL-327/2018
2.2 Fristverlängerungen für fällige Berichtsbitten VL-347/2018
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Sanierungsbedarf an Bremer Schulen
Berichtsbitte Lfd. Nr. 93, Pkt. III. 6.1		 VL-336/2018
2.2 Darstellung der Ablaufsteuerung von Baumaßnahmen
Berichtsbitte Nr. 15 der Auftragsliste – Vorlage des Entwurfes einer Neufassung der RL-Bau unter Erläuterung der vorgenommenen Punkte		 VL-348/2018
2.3 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I)
hier: Umsetzungsstand
Neuordnung des Projektportfolios		 VL-337/2018
2.4 Berichtsbitte lfd. Nr. 2 der Auftragsliste (S)
Schuldenübernahme Arsten Südwest		 VL-329/2018
2.5 „Jugendamt weiterentwickeln!“ (JuWe) VL-333/2018
2.6 Berichtsbitte lfd. Nr. 42 der Auftragsliste (S)
Flächenentwicklung und Altlastensanierung im Ölhafen Bremen, beabsichtigter Vertragsabschluss Bremen / Esso		 VL-354/2018
2.7 Interaktiver Haushalt VL-367/2018
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
3.1 Bremisches Gesetz für Eigenbetriebe und sonstige Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden (BremSVG)
Festlegung der Betragsgrenzen für das Wirtschaftsjahr 2018		 VL-343/2018
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungserrmächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Bündelung der Oracleverträge VL-338/2018
4.2 Mehrbedarf in der Straßenerhaltung beim Amt für Straßen und Verkehr (ASV) für das Jahr 2018 VL-349/2018
4.3 Umzug der Abteilung 5 – Gewerbe- und Marktangelegenheiten – SWAH
hier: Nachbewilligung und Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen		 VL-356/2018
4.4 Abschluss des Insolvenzverfahrens Akademie Lothar Kannenberg: Vereinbarung eines Vergleichs VL-366/2018
4.5 Ersatzbau Eisenbahnüberführung (EÜ) Sebaldsbrücker Heerstraße (Zeppelintunnel)
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 29.768 Tsd. € bei Hst. 3687/884 10-7, Investive Zuweisungen an das Sondervermögen Infrastruktur/Verkehr (ASV)		 VL-359/2018
4.6 „Drehscheibe Gröpelingen“, Neubau einer Umsteigeanlage und Veränderung der Straßen-raumgestaltung der Gröpelinger Heerstraße zwischen Schwarzer Weg und Debstedter Straße VL-360/2018
4.7 Schule am Baumschulenweg - Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der EW-Bau VL-357/2018
4.8 Schule am Pastorenweg - Bau- und Kostenplanung sowie Förderung durch Mittel des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ VL-364/2018
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes