Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 25. Sitzung
Termin: Di, 17.06.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Kultursenator Bovenschultes Politik darf nicht am Stadtmusikantenhaus enden – Verträge einhalten, Rechtsstreit mit der Weserburg beilegen!“

BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Thema: „SCHUFA-Eintrag statt wirksame Strafe – fällt der BSAG und dem Senat nichts Besseres ein, um Schwarzfahren zu verhindern?“		  
3. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
 Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
4. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
5. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
 Drucksache 21/92 S
6. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
7. Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?
 Drucksache 21/115 S
Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden

Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024		 Drucksache 21/153 S
8. Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der Bewegung im Wasser vermitteln Drucksache 21/358 S
9. Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen
 Drucksache 21/143 S
10. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
11. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
12. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/172 S
13. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
14. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
15. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
16. „Power-Woche“ für den Bürgerservice – Bremer Verwaltung vereint für einen engagierten Service-Schub
 Drucksache 21/423 S
17. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
18. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
19. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
20. Bremer Wallanlagen aufwerten Drucksache 21/487 S
21. Die Wallanlagen als urbanen Erlebnis- und Erholungsraum aufwerten Drucksache 21/525 S
22. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
23. Umsetzung der Drogenhilfestrategie – Verdrängung statt Unterstützung Drucksache 21/491 S
„Umsetzung der Drogenhilfestrategie – Verdrängung statt Unterstützung“ Drucksache 21/548 S
24. Städtische Ersatzbaumpflanzungen – Misst die Stadt Bremen in Bezug auf sich selbst mit zweierlei Maß? Drucksache 21/496 S
„Städtische Ersatzbaumpflanzungen – Misst die Stadt Bremen in Bezug auf sich selbst mit zweierlei Maß?“ Drucksache 21/526 S
25. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
26. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Drucksache 21/535 S
27. Flächennutzungsplan Bremen
34. Änderung
Bremen-Häfen (Bremer Industrie-Park und Energieknoten)
(Bearbeitungsstand: 29.08.2024)		 Drucksache 21/536 S
28. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 165 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
„LEH-Zentrum Hanse Kogge“
für das Vorhaben in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich
an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und Ecke Marcuskaje
(Bearbeitungsstand: 06.03.2025)		 Drucksache 21/537 S
29. Bebauungsplan 2550 „Aufhebung Bebauungsplan 829“
für ein Gebiet in Bremen - Überseestadt, zwischen Hans-Böckler-Straße, Lloydstraße und Zweigstraße zur Aufhebung des Bebauungsplans 829 und eines Teilstücks des Staffelbau- und Gewerbeplans 0045
(Bearbeitungsstand: 21.10.2024)		 Drucksache 21/538 S
30. Bebauungsplan 2545 B „Brinkmann-Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße,
den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem Bereich Schriefersweg sowie dem swb / Wesernetz-Betriebsgelände (Teilfläche B)
(Bearbeitungsstand: 28.01.2025)		 Drucksache 21/539 S
31. Entwurf eines Ersten Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Erhebung von Unterrichtsgebühren an der Musikschule Bremen der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/544 S
32. Grundlegende Neugestaltung der Oberneulander Landstraße auf den Weg bringen! Drucksache 21/546 S
33. Fallbeispiel Oberneulander Landstraße: Bremens Straßen endlich sanieren Drucksache 21/547 S
34. Bericht Nr. 19 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/550 S
35. Bremer Abfallwirtschaft zukunftsfähig aufstellen und auf eine weitere Rekommunalisierung in Bremen verzichten Drucksache 21/551 S
36. Städtischer Zuschuss für das Bremer Tierheim konstant halten, Tierverkäufe aus Qualzuchten verhindern Drucksache 21/552 S
37. Aufwertung des Gewerbestandorts Airport-Stadt vorantreiben – Flächen Hanna-Kunath-Straße und Airport-Stadt-Süd prioritär erschließen Drucksache 21/553 S
Aufwertung des Gewerbestandorts Airport-Stadt vorantreiben – Flächen Hanna-Kunath-Straße und Airport-Stadt-Süd prioritär erschließen Drucksache 21/556 S
38. Für Fachkräfte der Zukunft und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort – Klima Campus jetzt realisieren! Drucksache 21/554 S
39. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S