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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft von der Tribüne. Das Präsidiumspult steht im Fokus, die Sitzreihen mit Fraktionsblöcken im Halbrund davor.

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 25. Sitzung
Termin: Di, 17.06.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Kultursenator Bovenschultes Politik darf nicht am Stadtmusikantenhaus enden – Verträge einhalten, Rechtsstreit mit der Weserburg beilegen!“

BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Thema: „SCHUFA-Eintrag statt wirksame Strafe – fällt der BSAG und dem Senat nichts Besseres ein, um Schwarzfahren zu verhindern?“
 
3. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
4. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
5. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
Drucksache 21/92 S
6. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024
Drucksache 21/111 S
7. Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?
Drucksache 21/115 S
Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden

Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024
Drucksache 21/153 S
8. Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der Bewegung im Wasser vermitteln Drucksache 21/358 S
9. Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen
Drucksache 21/143 S
10. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
Drucksache 21/154 S
11. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
12. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/172 S
13. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
14. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
Drucksache 21/63 S
15. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
16. „Power-Woche“ für den Bürgerservice – Bremer Verwaltung vereint für einen engagierten Service-Schub
Drucksache 21/423 S
17. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
18. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
19. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
20. Bremer Wallanlagen aufwerten Drucksache 21/487 S
21. Die Wallanlagen als urbanen Erlebnis- und Erholungsraum aufwerten Drucksache 21/525 S
22. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
23. Umsetzung der Drogenhilfestrategie – Verdrängung statt Unterstützung Drucksache 21/491 S
„Umsetzung der Drogenhilfestrategie – Verdrängung statt Unterstützung“ Drucksache 21/548 S
24. Städtische Ersatzbaumpflanzungen – Misst die Stadt Bremen in Bezug auf sich selbst mit zweierlei Maß? Drucksache 21/496 S
„Städtische Ersatzbaumpflanzungen – Misst die Stadt Bremen in Bezug auf sich selbst mit zweierlei Maß?“ Drucksache 21/526 S
25. Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen Drucksache 21/527 S
26. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Drucksache 21/535 S
27. Flächennutzungsplan Bremen
34. Änderung
Bremen-Häfen (Bremer Industrie-Park und Energieknoten)
(Bearbeitungsstand: 29.08.2024)
Drucksache 21/536 S
28. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 165 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
„LEH-Zentrum Hanse Kogge“
für das Vorhaben in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich
an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und Ecke Marcuskaje
(Bearbeitungsstand: 06.03.2025)
Drucksache 21/537 S
29. Bebauungsplan 2550 „Aufhebung Bebauungsplan 829“
für ein Gebiet in Bremen - Überseestadt, zwischen Hans-Böckler-Straße, Lloydstraße und Zweigstraße zur Aufhebung des Bebauungsplans 829 und eines Teilstücks des Staffelbau- und Gewerbeplans 0045
(Bearbeitungsstand: 21.10.2024)
Drucksache 21/538 S
30. Bebauungsplan 2545 B „Brinkmann-Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße,
den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem Bereich Schriefersweg sowie dem swb / Wesernetz-Betriebsgelände (Teilfläche B)
(Bearbeitungsstand: 28.01.2025)
Drucksache 21/539 S
31. Entwurf eines Ersten Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Erhebung von Unterrichtsgebühren an der Musikschule Bremen der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/544 S
32. Grundlegende Neugestaltung der Oberneulander Landstraße auf den Weg bringen! Drucksache 21/546 S
33. Fallbeispiel Oberneulander Landstraße: Bremens Straßen endlich sanieren Drucksache 21/547 S
34. Bericht Nr. 19 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/550 S
35. Bremer Abfallwirtschaft zukunftsfähig aufstellen und auf eine weitere Rekommunalisierung in Bremen verzichten Drucksache 21/551 S
36. Städtischer Zuschuss für das Bremer Tierheim konstant halten, Tierverkäufe aus Qualzuchten verhindern Drucksache 21/552 S
37. Aufwertung des Gewerbestandorts Airport-Stadt vorantreiben – Flächen Hanna-Kunath-Straße und Airport-Stadt-Süd prioritär erschließen Drucksache 21/553 S
Aufwertung des Gewerbestandorts Airport-Stadt vorantreiben – Flächen Hanna-Kunath-Straße und Airport-Stadt-Süd prioritär erschließen Drucksache 21/556 S
38. Für Fachkräfte der Zukunft und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort – Klima Campus jetzt realisieren! Drucksache 21/554 S
39. Offene Fragen beim Klima-Campus zügig beantworten – notwendige Entscheidungen treffen – laufende Planungen aufeinander abstimmen – Finanzierung klären! Drucksache 21/555 S