Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 16. Sitzung
Termin: Di, 15.09.2020 14:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
Halle 7
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Zukunft für die Gesundheit Nord - für ein neues Zukunftskonzept, das Perspektive gibt! Drucksache 20/21 S
Zukunftsfeste Weiterentwicklung des Klinikverbunds Gesundheit Nord (GeNo) vorantreiben – Wirtschaftliche Solidität sicherstellen!
 Drucksache 20/306 S
4. Beantwortung des Antrags der Fraktion der FDP „Zukunft für die Gesundheit Nord – für ein neues Zukunftskonzept, das Perspektive gibt!“ vom 06.09.2019 (Drucksache 20/21 S Drucksache 20/190 S
5. Überfällig für die Patienten und Beschäftigten an den kommunalen Kliniken der Gesundheit Nord – ein nachhaltiges Sanierungs- und Zukunftskonzept muss her!
 Drucksache 20/42 S
6. Beantwortung des Dringlichkeitsantrags der Fraktion der CDU „Überfällig für die Patienten und Beschäftigten an den kommunalen Kliniken der Gesundheit Nord – ein nachhaltiges Sanierungs- und Zukunftskonzept muss her!“ vom 24.09.2019 (Drucksache 20/42 S) Drucksache 20/191 S
7. Den kommunalen Klinikverbund sichern, die Krankenhauslandschaft in der Stadt Bremen zukunftsfähig gestalten
 Drucksache 20/281 S
8. Chance auf frühkindliche Bildung nicht verwehren – Vorrang für schulpflichtig werdende Kinder bei der Aufnahme in die Kita! Drucksache 20/100 S
9. Chance auf frühkindliche Bildung nicht verwehren – Vorrang für schulpflichtig werdende Kinder bei der Aufnahme in die Kita!
(Antrag der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2019)		 Drucksache 20/195 S
10. Den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor reduzieren – Gesundheitsschutz bei der Anwendung verbessern, Umwelt schützen Drucksache 20/278 S
11. Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen? Drucksache 20/282 S
12. Bebauungsplan 2487
für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn A27
(Bearbeitungsstand: 14.07.2017)		 Drucksache 20/285 S
13. Für ein sauberes Bremen mit mehr Aufenthaltsqualität! Drucksache 20/289 S
14. Ortsgesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer des 167. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland
zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits		 Drucksache 20/297 S
15. Wettbewerbsfähigkeit der bremischen Häfen erhalten – Kajeninfrastruktur in den stadtbremischen Überseehäfen an aktuelle und zukünftige Bedarfe anpassen Drucksache 20/298 S
16. LED-Straßenbeleuchtung für eine adaptive Stadtbeleuchtung und als Stromlieferanten für die E-Mobilität sowie als Basis „smarter“ Technologie nutzen Drucksache 20/299 S
17. Keine Unterstützung für Extremisten - Leihvertrag für das Alte Sportamt auf den Prüfstand stellen!
 Drucksache 20/301 S
18. Fortbildungen statt wirkungsloser Verbote – Handlungsfähigkeit der Polizei im Umgang mit Auto-Posern stärken! Drucksache 20/302 S
19. Kinder stärken, Zukunft sichern! Die Stadt Bremen braucht einen Kinderbeauftragten Drucksache 20/303 S
20. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 10 vom 11. September 2020 Drucksache 20/304 S
21. LED-Leuchten für den Bremer Nachthimmel Drucksache 20/305 S