Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 44. Sitzung
Termin: Di, 06.12.2022 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

FDP-Thema: Tami-Oelfken-Grundschule: Dramatischer Einzelfall oder Spitze des Eisberges?		  
3. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen! Drucksache 20/670 S
4. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
5. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
6. Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?
 Drucksache 20/712 S
Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung? Drucksache 20/754 S
7. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
 Drucksache 20/731 S
Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln? Drucksache 20/764 S
8. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
„Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas“ Drucksache 20/787 S
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Eisenbahnstrecke Bremen-Bremerhaven, Ritterhuder Heerstraße und Auf den Blöcken
(Bearbeitungsstand: 25.04.2022)		 Drucksache 20/748 S
10. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
 Drucksache 20/753 S
11. Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen erreicht?
 Drucksache 20/752 S
Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen er-reicht? Drucksache 20/814 S
12. Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen
 Drucksache 20/756 S
Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen Drucksache 20/782 S
13. Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten? Drucksache 20/766 S
Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten? Drucksache 20/784 S
14. Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie! Drucksache 20/778 S
15. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Einrichtung des Innovationsbereiches „BID Ansgari Quartier 2023-2027“
Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 15. November 2022		 Drucksache 20/793 S
16. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Einrichtung des Innovationsbereiches „BID Sögestraße 2023-2027“
Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 15. November 2022		 Drucksache 20/794 S
17. Bebauungsplan 2427 „Osterfeuerberger Ring“ für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.07.2022) Drucksache 20/795 S
18. Gegenstand: Ablehnung einer Genehmigung für eine LED-Werbefläche
Petition S 20/115
 Drucksache 20/796 S
19. Glasfaserausbau in Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren Drucksache 20/797 S
20. Den Weg zur Arbeit durch Expressbuslinien verkürzen Drucksache 20/798 S
21. Rot-Grün-Rot kapituliert vor den Problemen am Bremer Hauptbahnhof – Drogenhandel bekämpfen, Drogenkonsumraum schaffen, öffentlichen Raum wieder nutzbar machen!
 Drucksache 20/800 S
22. Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremen (BremAOG) Drucksache 20/801 S
23. Flächennutzungsplan Bremen, 26. Änderung
Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, Oberneuland, Borgfeld, Schwachhausen (Zentrale Versorgungsbereiche)
(Bearbeitungsstand: 27.05.2021)		 Drucksache 20/802 S
24. Familienfreundliche Stadt: Notbetreuung für Kinder und familiäre Notfälle Drucksache 20/807 S
25. Zweites Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/808 S
26. Entwurf des Dritten Ortsgesetzes zur Änderung des Entwässerungsgebührenortsgesetzes
 Drucksache 20/809 S
27. Entwurf eines Zweiten Ortsgesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2022 Drucksache 20/810 S
28. Zuordnung Standort REWE-Markt im Kalmsweg zum Nahversorgungszentrum Oslebshausen
Petition S 20-192		 Drucksache 20/811 S
29. Hauptbahnhof Bremen: Versuch eines Wandels vom Problem- zum Zukunftsort Drucksache 20/813 S
30. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 33 vom 02.12. 2022 Drucksache 20/816 S