Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 18. Sitzung
Termin: Fr, 02.10.2020 14:37 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 24.06.2020  
2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 25.06.2020  
3. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 11.09.2020  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 11. September 2020
VL 20/1962
2.2 Fristverlängerungen VL 20/2067
3. Sonstiges  
3.1 (Sonder-)Sitzungstermin der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) im Dezember 2021 VL 20/1965
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
1.1 Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Bildungsverwaltung (BiKostV)
(PPL 21 – Kinder und Bildung)
VL 20/2071
1.2 Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung VL 20/2072
2. (Controlling-) Berichte  
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/2049
2.2 Landstromversorgung für die Seeschifffahrt Schaffung eines Angebots in den bremischen Häfen VL 20/2066
2.3 Planungsmittel für das Projekt Entwicklung einer Handlungsstrategie für das Museumsschiff „SEUTE DEERN“ in Bremerhaven – 2. Zwischenbericht VL 20/2068
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Anmietung von Büroflächen für die Senatorin für Wissenschaft und Häfen in der Katharinenstrasse 37 VL 20/2046
4.2 Mehrbedarfe aufgrund der Covid 19-Pandemie im Innenressort – Anmeldung auf den Bremen-Fonds VL 20/2059
4.3 Nutzung eines Gebäudes auf dem Gelände der ehemaligen BWK für das Schulzentrum Blumenthal (Grundlage ES-Bau, PPL21 „Kinder und Bildung“) VL 20/2057
4.4 Bremische Aufstiegsfortbildungs-Prämie: Bericht über den Stand der Umsetzung und Änderung der Befristung und weitere Mittelfreigabe (PPL 31, Arbeit) VL 20/2047
4.5 Unterstützung zur beschleunigten Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes VL 20/2060
4.6 Lütte Sail 2021 VL 20/2061
4.7 Modernisierung und Neubau von SPNV Stationen hier: Kostensteigerungen bei Einzelprojekten
(PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/2062
4.8 Steuerfachverfahren (Produktpläne 91 und 96)
hier: Nachbewilligung aufgrund der Kostenentwicklung in 2020
VL 20/2063
4.9 Kompensation coronabedingter Einnahmeausfälle und zusätzlich erforderlicher Ausgaben beim Studierendenwerk Bremen sowie Kompensation des Ausfalls der Langzeitstudiengebühren bei den Hochschulen im Land Bremen VL 20/2069
4.10 Gewährleistung des hybriden Wintersemesters 2020/21 und strategische Weiterentwicklung der Digitalisierung an den bremischen Hochschulen VL 20/2070
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
- keine Vorlagen -  
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
6.1 Jahresabschluss über das Sondervermögen Immobilien und Technik (Land) für das Geschäftsjahr 2019 VL 20/2048
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Einführung neuer Kassensysteme mit technischen Sicherheitseinrichtungen (TSE)  
2. Coronabedingte Gewerbesteuerausfälle  
3. Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten