Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit - 20. WP, 24. Sitzung
Termin: Mi, 03.11.2021 16:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Arbeit vom 29.09.2021  
2. Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Herstellung von Nebenanlagen
VL 20/4663
3. „EFRE-Programm 2014-2020 Maßnahmen zur Umsetzung des integrierten Gesamtkonzepts für die Überseestadt zur Senkung der CO²-Emmissionen“
Umstellung der Beleuchtung des Großmarktes auf LED
VL 20/4662
4.
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Planung und Umsetzung der Regenwasserentwässerung sowie deren Optimierung im Gewerbegebiet LogInPort, Teil Speckenbüttel
VL 20/4664
5. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen über Gewährung von Hilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für Veranstalter von Messen und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung VL 20/4665
6. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes
VL 20/4671
7. Maritimes Cluster Norddeutschland e.V. - Fortführung VL 20/4666
8. Einrichtung von Verrechnungshaushaltsstellen mit dem Magistrat Bremerhaven zur Umsetzung einzelner Projekte des Bremen-Fonds (1. Tranche langfristig wirksamer Maßnahmen) VL 20/4674
9. IAB-Betriebspanel – Auswertung der Befragung in 2020 für das Land Bremen VL 20/4673
10. Verschiedenes  
10.1 Berichtsbitte der CDU-Fraktion: Besetzung der Kommission zur Ausgestaltung eines Landesausbildungsfonds VL 20/4818