Tagesordnung

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 16. Sitzung, Die Sitzung findet per hybride Videokonferenz statt! Die Sprecher werden gebeten, sich im Sitzungssaal 416 im Börsenhof A einzufinden.
Termin: Do, 10.12.2020 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 10.12.2020) (3.496 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung der Niederschrift   AB TOP 2 - Niederschrift 12.11.2020 (exportiert: 09.12.2020) (155 KB) AB TOP 2.1 - Ergänzung zur Niederschrift v. 12.11.20 Bericht zu Eheschließungen (exportiert: 09.12.2020) (215 KB) B TOP 2.2 - Niederschrift 26.11.2020 (exportiert: 09.12.2020) (79 KB)Genehmigung der Niederschrift - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge   Liste der abzuarbeitenden Aufträge - Vorgang
4. Sitzungstermine der Deputation für Inneres (staatlich/städtisch) für das Jahr 2021   Sitzungstermine der Deputation für Inneres (staatlich/städtisch) für das Jahr 2021 - Vorgang
5. Tödlicher Schusswaffengebrauch am 18.06.2020 im Breitenbachhof
(hier: Sachstand zum staatsanwaltschaftlichen Verfahren)
  Tödlicher Schusswaffengebrauch am 18.06.2020 im Breitenbachhof (hier: Sachstand zum staatsanwaltschaftlichen Verfahren) - Vorgang
6. Bericht zu Farbattacken auf das Polizeirevier Schwachhausen   Bericht zu Farbattacken auf das Polizeirevier Schwachhausen - Vorgang
7. Verlängerung des Glasflaschenverbots auf der Discomeile   A TOP 7 - Glasflaschenverbot (exportiert: 09.12.2020) (25 KB) A TOP 7.1 - Glasflaschenverbot SV (exportiert: 09.12.2020) (26 KB) A TOP 7.2 Anlagen Glasflaschenverbot (exportiert: 09.12.2020) (55 KB)Verlängerung des Glasflaschenverbots auf der Discomeile - Vorgang
8. Konzeptrahmen zur Handhabung der Silvesterfeuerwerke 2020/2021 sowie der langfristigen Gestaltung der Feuerwerke an Silvester   A TOP 8 - Feuerwerke (exportiert: 09.12.2020) (26 KB) A TOP 8.1 NF Anlagen Feuerwerke (exportiert: 10.12.2020) (668 KB)Konzeptrahmen zur Handhabung der Silvesterfeuerwerke 2020/2021 sowie der langfristigen Gestaltung der Feuerwerke an Silvester - Vorgang
9. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie   Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie - Vorgang
10. 2. Bericht Mehrzweckeinsatzstock   2. Bericht Mehrzweckeinsatzstock - Vorgang
11. Ausführungsvorschrift zu § 11 Abs. 2 des Gesetzes über den Abschiebungsgewahrsam   A TOP 11 (exportiert: 04.12.2020) (40 KB) A TOP 11.1 (exportiert: 04.12.2020) (210 KB) A TOP 11.2 (exportiert: 04.12.2020) (197 KB) A TOP 11.3 (exportiert: 04.12.2020) (63 KB)Ausführungsvorschrift zu § 11 Abs. 2 des Gesetzes über den Abschiebungsgewahrsam - Vorgang
12. Ausgleich des Defizits bei der Freien Heilfürsorge der Polizei für das Haushaltsjahr 2020 und Behandlung der freien Heilfürsorge analog der Beihilfe ab dem Haushaltsjahr 2021   Ausgleich des Defizits bei der Freien Heilfürsorge der Polizei für das Haushaltsjahr 2020 und Behandlung der freien Heilfürsorge analog der Beihilfe ab dem Haushaltsjahr 2021 - Vorgang
13. Übertragung der für die Auszahlung von Verwendungszulagen in der Polizei Bremen bereitgestellten Personalmittel auf das Haushaltsjahre 2021   Übertragung der für die Auszahlung von Verwendungszulagen in der Polizei Bremen bereitgestellten Personalmittel auf das Haushaltsjahre 2021 - Vorgang
14. Folgebericht zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Verwendungszulage bei der Polizei Bremen   Folgebericht zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Verwendungszulage bei der Polizei Bremen - Vorgang
15. Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und Mehrausgaben aufgrund der zweiten Infektionswelle (PP 07 Inneres)   B TOP 6 A TOP 15 - MindereinnahmenMehrausgaben (exportiert: 09.12.2020) (112 KB) B TOP 6.1 A TOP 15.1 - Anlagen MindereinnahmenMehrausgaben (exportiert: 09.12.2020) (245 KB)Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und Mehrausgaben aufgrund der zweiten Infektionswelle (PP 07 Inneres) - Vorgang
16. Ausgleich ressortinterner Mehrausgaben ohne Bezug zur Covid 19-Pandemie im Produktplan 07   Ausgleich ressortinterner Mehrausgaben ohne Bezug zur Covid 19-Pandemie im Produktplan 07 - Vorgang
17. Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 01-09/2020   A TOP 8_A TOP 17 (exportiert: 04.12.2020) (171 KB) B TOP 8.1_A TOP 17.1 (exportiert: 04.12.2020) (307 KB)Produktgruppencontrolling des Produktplanes 07 „Inneres“ mit Stand 01-09/2020 - Vorgang
18. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang