Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 22. Sitzung
Termin: Fr, 13.09.2024 14:31 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 16. August 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
1.1 Bremisches Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer (Bremisches Grundsteuermesszahlengesetz – BremGrStMG) - Überweisung durch die Bürgerschaft (Landtag)
hier: Beschlussfassung über den Bericht des Ausschusses		  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/2928
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Fahrzeugersatzbeschaffung bei der Feuerwehr Bremen 2026-2029 VL 21/2906
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
2.1 Bericht zur Anordnung von Bewirtschaftungsmaßnahmen für den Produktplan 11 (SJV) VL 21/2929
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Aufhebung der Sperre für die Beschulung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine (PPL 21 „Kinder und Bildung“ und PPL 99 „Klimastrategie, Ukraine/Energiekrise“) VL 21/2913
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Rahmenkonzept zu Selbstvertretungen in der Kinder- und Jugendhilfe
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 21/2908
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Entsperrung von Mitteln zur Umsetzung der Istanbul-Konvention 2024 (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 21/2909
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Abschlussbericht Handlungsfeld Klimaschutz VL 21/2922
7.2 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Beauftragung von externen Beratungsleistungen für eine mögliche Gesellschaft für Hochschulbau		 VL 21/2962
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR VL 21/2915
8.2 Anschlussfinanzierung zur Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes für 2024 (Produktplan 68 – Bau, Mobilität und Stadtentwicklung) VL 21/2923
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 „EFRE-Programm Bremen 2021-2027: Halbzeitevaluierung“
(Produktplan 71 Wirtschaft)
 VL 21/2903
9.2 „Corona-Soforthilfen – Durchführung eines Rückmeldeverfahrens“(Produktplan 71 – Wirtschaft) VL 21/2905
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 23 der Auftragsliste)
 VL 21/2895
10.2 Mehrkosten aufgrund der Erweiterung von zentralen Dienstleistungsstrukturen bei Immobilien Bremen – Produktplan 97 „Immobilienwirtschaft- und Management“ VL 21/2896
10.3 Berichtsbitte Energieeinkauf, Anfrage der SPD-Fraktion VL 21/2898
10.4 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 14 der Auftragsliste 		VL 21/2900
10.5 Energiemehrkostenausgleich für Zuwendungsempfangende und Kernverwaltung im Jahr 2024 (Produktplan 99) VL 21/2901
10.6 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2024		 VL 21/2916
10.7 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR) 4.0
hier: Einführung eines doppischen Haushalts und der Transformation des Haushalts-, Kassen,- und Rechnungswesens der Kernverwaltung nach SAP /4HANA		 VL 21/2924
V. Verschiedenes