Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 43. Sitzung
Termin: Mi, 25.01.2023 10:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: "21.196 Menschen warten auf die Bearbeitung ihrer Strafanzeigen, Tendenz steigend – Senat vernachlässigt die innere Sicherheit"

FDP-Thema: „Ergebnisse der Vergleichsarbeiten in Jahrgangsstufe 3 und 8 (VERA-3/-8): Ist Rot-Grün-Rot unfähig zur Trendwende in der Bildungspolitik?“
 
2. Fragestunde  
3. Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlindustrie sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft Drucksache 20/1502
Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlindustrie sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft Drucksache 20/1540
4. Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung – Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit? Drucksache 20/1536
„Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung – Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit?“ Drucksache 20/1742
5. Kinderrechte im Land Bremen Drucksache 20/1537
Kinderrechte im Land Bremen Drucksache 20/1572
6. Immobilienmanagement neu ordnen Drucksache 20/1542
7. Entwicklungspolitische Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen – Fortschreibung 2022 Drucksache 20/1551
8. Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen Drucksache 20/1550
Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen Drucksache 20/1611
9. Digitale Bildung als Querschnittsaufgabe modernen Lernens Drucksache 20/1612
10. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes – Mehr Hochschulfreiheit durch Streichung der sog. Zivilklausel. Drucksache 20/1615
11. Kurze Wege zur Arbeit bewahren – Die gemischte Stadt stärken, neue Orte der Produktiven Stadt identifizieren Drucksache 20/1616
12. Wann schlägt sich der Standortvorteil der digitalen Ausstattung der Schulen im Land auch in den Bildungsergebnissen nieder? Drucksache 20/1580
„Wann schlägt sich der Standortvorteil der digitalen Ausstattung der Schulen im Land auch in den Bildungsergebnissen nieder?“ Drucksache 20/1688
13. Auseinandersetzung mit der Geschichte der Frauenbewegung in den Schulen im Land Bremen Drucksache 20/1620
Auseinandersetzung mit der Geschichte der Frauenbewegung in den Schulen im Land Bremen Drucksache 20/1679
14. Anonymes Hinweisgeberportal in der Steuerverwaltung einführen! Drucksache 20/1662
15. Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern! Drucksache 20/1430
16. Antrag der CDU-Fraktion „Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern!“ Drucksache 20/1660
17. Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 20/1670
18. Risiken von Titandioxid in Arzneimitteln aus gesundheitlichen Gründen und Gründen des Verbraucherschutzes reduzieren Drucksache 20/1675
19. Mehr Klarheit: Noten ab Klasse 3 Drucksache 20/1683
20. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen – Antirassismus in Verfassung verankern Drucksache 20/304
21. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen Drucksache 20/375
22. Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen - Abwehr von Antisemitismus, Rassismus und nationalsozialistischem Gedankengut Drucksache 20/1710
23. Status quo und Perspektiven von kommunalen und vereinseigenen Sportstätten Drucksache 20/1665
24. Blockiert Rot-Grün in Niedersachsen die Weservertiefung? Drucksache 20/1667
25. Compliance Regeln im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) optimieren. Drucksache 20/1695
26. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof Drucksache 20/1714
27. Bericht zur zweiten Fortschreibung des Klimaschutz- und Energieprogramms (KEP) 2020 für den Berichtszeitzeitraum 2017-2021 Drucksache 20/1715
28. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2021, Doppischer Jahresabschluss, Haushaltsrechnung und Abschlussbericht Produktgruppenhaushalt des Landes Bremen 2021 Drucksache 20/1716
29. Zuwendungspraxis modernisieren – Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen! Drucksache 20/1724
30. Information gemäß Stabilitätsratsgesetz § 9 (StabiRatG) Drucksache 20/1725
31. Rechnungslegung der Fraktionen und der Gruppen für das Jahr 2021 Drucksache 20/1731
32. Polizei von Aufgaben entlasten Drucksache 20/1733
33. Gesetz zur rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang von der Schule in den Beruf („JBA-Gesetz“) Drucksache 20/1735
34. Gesetz zur Änderung des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes Drucksache 20/1736
35. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haus-haltsjahr 2023 Drucksache 20/1737
36. Zweite Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung Drucksache 20/1738
37. Für mehr Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt: Ehegattensplitting abschaffen, Minijobs eindämmen, Tarifbindung stärken! Drucksache 20/1739
38. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 35 vom 20.01 2023 Drucksache 20/1740