Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 52. Sitzung
Termin: Fr, 01.07.2022 14:36 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 15.07.2022) (248 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 04.07.2022) (60.873 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 10.06.2022   Genehmigung des Protokolls der 51. Sitzung vom 10.06.2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 10. Juni 2022
VL 20/6557 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6557 - Vorgang
2.2 „Anträge der Delegiertenversammlung vom 23.04.2022 des Landesfrauenrat Bremen - Bremer Frauenausschuss e.V.“ VL 20/6499 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6499 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Maßnahmen zur Bewältigung des Lehrkräftemangels in Bremerhaven sowie zur Verbesserung des Bildungssystems
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6544 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6544 - Vorgang
3.2 Ergebnisse der Untersuchungen im Zusammenhang der Stadtteil-Schule e.V. und anderen Trägern sowie Beauftragung der externen Beratungsleistung
(PPL 21 „Kinder und Bildung“)
VL 20/6556 Ergebnisse der Untersuchungen im Zusammenhang der Stadtteil-Schule e.V. und anderen Trägern sowie Beauftragung der externen Beratungsleistung (PPL 21 „Kinder und Bildung“) - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Mittelbereitstellung bzw. Verlagerung von Planungsmitteln für das Stadtmusikanten- und Literaturhaus (innerhalb des PPL 95 zwischen Wirtschaft und Kultur) VL 20/6515 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6515 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Gesundheitskostenverordnung (GesundKostV)
(PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
VL 20/6492 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6492 - Vorgang
6.2 Berichterstattung zu neu geschaffenen Strukturen bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (SGFV) zwecks termingerechter Beteiligung von Gremien (lfd. Nr. 118 der Auftragsliste) (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
VL 20/6529 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6529 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Berichtsbitte lfd. Nr. 85 der Auftragsliste, Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum 30.06.2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6493 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6493 - Vorgang
7.2 Projekt „Auenlandschaft Untere Wümme“ - Finanzierungsbeitrag der Freien Hansestadt Bremen (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6500 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6500 - Vorgang
7.3 Heizkostenzuschuss für die Wohngeldempfänger (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6622 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6622 - Vorgang
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Erweiterung der Geltung der Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen im Land Bremen
(PPL 31 Arbeit und PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/6512 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6512 - Vorgang
8.2 Rückforderungen von Corona-Soforthilfen von Kleinstunternehmen und Solo-Selbständigen,
Berichtsbitte der CDU-Fraktion vom 13.06.2022
VL 20/6600 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6600 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 EFRE-Programm 2021-2027
Werftquartier Bremerhaven:
hier: Planung der „Hallengärten“
PPL 81 – Häfen sowie PPL 71 – Wirtschaft
VL 20/6509 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6509 - Vorgang
9.2 Werftquartier Bremerhaven:
hier: - Städtebaulicher Rahmenplan des Büros COBE
- Berichterstattung zum Sachstand 2022
PPL 81 - Häfen
VL 20/6516 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6516 - Vorgang
9.3 PPL 24 -Hochschulen und Forschung-
Finanzierung des Museumshafens des Deutschen Schifffahrtsmuseums (DSM)
VL 20/6528 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6528 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Digitalisierung der Personalarbeit: Ausweitung digitaler Prozesse und Ablösung der Personalsysteme PuMa und MiP – PPL 91 (Finanzen) und PPL 92 (Allgemeine Finanzen) VL 20/6506 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6506 - Vorgang
10.2 Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP und der technischen Maßnahme zur Vermeidung von Nacherfassungen
Hier: Lfd. Nr. 59 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
VL 20/6507 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6507 - Vorgang
10.3 Rechenschaftsbericht über die in 2020 verausgabten Zuwendungen VL 20/6508 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6508 - Vorgang
10.4 Finanzierung des Bremer Anteils am Bundes-Projekt "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - zur "Umsetzung der Strategie "Centrum Bremen 2030+ Lebendige Mitte zwischen Wall und Weser" VL 20/6633 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6633 - Vorgang
10.5 Berichtsbitte zur Realisierung der veranschlagten globalen Minderausgaben 2022 VL 20/6524 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6524 - Vorgang
10.6 Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitalisierung und Bürgerservice
hier: Jahresbericht 2021 – lfd. Nr. 21 der Auftragsliste
VL 20/6531 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6531 - Vorgang
10.7 Landesprogramm „Solar-Cities“ - Solaranlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude Berichterstattung zum Fortgang des Programms im Hinblick auf die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Photovoltaikanlagen (lfd. Nr. 82 der Auftragsliste) VL 20/6532 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6532 - Vorgang
10.8 Restrukturierung der bestehenden Zinssicherungen VL 20/6533 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6533 - Vorgang
10.9 Programm „HKR 4.0“ – Zukunftsorientiertes Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen VL 20/6634 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6634 - Vorgang
10.10 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 und lfd. Nr. 58 n der Auftragsliste
VL 20/6547 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6547 - Vorgang
10.11 Produktplan 96 -IT-Budget der FHB-
Verbesserung der digitalen Zusammenarbeit innerhalb der öffentlichen Verwaltung der Freien Hansestadt Bremen (FHB); Senatsbeschlüsse vom 07.07.2020 und 14.06.2022
Aufbau des VIS-Einheitsmandanten; Nachbewilligung 2022 und Verpflichtungsermächtigung 2023ff
VL 20/6576 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6576 - Vorgang
11. Bürgerschaftskanzlei   Bürgerschaftskanzlei - Vorgang
11.1 Einrichtung des Klimaausschusses –Personalbedarf sowie Bedarf an konsumtiven Mitteln
Einrichtung der Landesantidiskriminierungsstelle – Umwandlung von konsumtiven Mitteln zu Personalmitteln
VL 20/6413 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6413 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Sondersitzung des Ausschusses am 12.07.2022   Sondersitzung des Ausschusses am 12.07.2022 - Vorgang