Sitzungstermin

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 15. Sitzung
Termin: Fr, 03.07.2020 16:20 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 04.08.2020) (766 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 02.07.2020) (22.715 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 05.06.2020   Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 05.06.2020 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 25. Juni 2020
VL 20/1488 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1488 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/1729 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1729 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.   Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. (Controlling-) Berichte   (Controlling-) Berichte - Vorgang
2.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/1512 Teil B_Corona_Mittelabfluss - Stand 10.06.2020.xlsx (exportiert: 23.06.2020) (120 KB) Teil B_Corona_Mittelabfluss - Stand 17.06.2020.xlsx (exportiert: 23.06.2020) (83 KB) Teil B_Corona_Mittelabfluss - Stand 24.06.2020.xlsx (exportiert: 25.06.2020) (157 KB) Teil B_Corona_Mittelabfluss - Stand 01.07.2020.xlsx (exportiert: 02.07.2020) (84 KB)Microsoft Word - Anlage zum Protokoll_TOP III 2.1 _Soloselbständige.docx (exportiert: 04.08.2020) (363 KB) Microsoft Word - Protokollanlage_III.2.1_Studierende.docx (exportiert: 04.08.2020) (199 KB) Anlage zum Protokoll_III2.1__IFSG_Protokollanhang (exportiert: 04.08.2020) (18 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1512 - Vorgang
2.2 Haushalts- und Wirtschaftsführung nach Art. 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Berichterstattung über die durch Ressortabfrage ermittelten Ausnahmen vom Einstellungsstopp (lfd. Nr. 44 der Berichtsaufträge)
VL 20/1712 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1712 - Vorgang
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten   Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten   Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten - Vorgang
4.1 Einmalige Aussetzung der Anpassung der Mieten und Erbbauzinsen in den Sondervermögen Hafen und Fischereihafen im Jahr 2020

hier: Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus den Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie
VL 20/1653 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1653 - Vorgang
4.2 Erschließung der Baustufe 3 der Erweiterung des Gewerbeparks Hansalinie

hier: Bewilligung von Finanzmitteln für vorbereitende Maßnahmen zur Erschließung der dritten Baustufe im Rahmen der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung
VL 20/1656 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1656 - Vorgang
4.3 Landstromversorgung für die Seeschifffahrt
Schaffung eines Angebots in den bremischen Häfen
VL 20/1710 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1710 - Vorgang
4.4 Maßnahmen des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) für die Überseestadt:
• Neubau Durchwegung Hafenstr.–Schulze-Delitzsch-Str.
• Studie Weser-Fährverkehre
• Radwegverbindung Überseestadt–Bahnhofsvorstadt

hier: Finanzierung der Maßnahmen aus dem aktuellen EFRE-Programm
VL 20/1711 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1711 - Vorgang
4.5 Weiterführung einer Zwischenzeitzentrale (ZZZ) Zwischennutzungsagentur für Bremen bis 2024 VL 20/1655 90-S_Teil B_Depu-Vorlage Weiterführung Zwischenzeitzentrale ZZZ (exportiert: 25.06.2020) (392 KB) 90-S_Teil C_Anlage zur Vorlage_Weiterführung Zwischenzeitzentrale ZZZ (exportiert: 25.06.2020) (954 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1655 - Vorgang
4.6 Errichtung eines Berufsbildungscampus auf dem Gelände der Bremer Wollkämmerei

hier: Bewilligung von Planungsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung
VL 20/1661 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1661 - Vorgang
4.7 Mittelinanspruchnahmen (i.S. von Sperrenaufhebungen) für die Sanierung des Hallenbades Huchting sowie für Planungsmittel/Mittel für die Erstellung der baufachtechnischen Zuwendungsprüfung (PPL 12, Sport) VL 20/1663 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1663 - Vorgang
4.8 Erweiterungsgebäude Oberschule Lehmhorster Straße
hier: Bau- und Kostenplanung auf Grundlage EW-Bau
VL 20/1699 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1699 - Vorgang
4.9 Umsetzung des Masterplans Green City- Beschaffung von E-Bussen (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau VL 20/1707 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/1707 - Vorgang
5. Personalhaushalt/Stellenplan   Personalhaushalt/Stellenplan - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik   Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
7. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
1. Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 09. Juli 2020   Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 09. Juli 2020 - Vorgang
2. Beförderungstermine   Beförderungstermine - Vorgang