Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rechtsausschuss - 20. WP, 24. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Di, 08.03.2022 16:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 8. Februar 2022  
3. Versorgungslage psychisch gestörter bzw. kranker Gefangener im Bremischen Justizvollzug (Quartalsbericht 4/2021) VL 20/5680
4. Bericht zum Dringlichkeitsantrag „Zuwendungspraxis modernisieren – Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen!“ (Bremische Bürgerschaft, Drucksache 20/1119, 20. Wahlperiode, 30.09.2021) VL 20/5678
5. Berichtsbitte des Rechtsausschusses vom 03.04.2019 und 28.09.2021 zum Thema
„Staatsanwaltschaft Bremen“
VL 20/5679
6. Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention -
Frauen und Kinder vor Gewalt schützen
VL 20/5683
7. Gebäudesanierungsprogramm 2022 VL 20/5704
8. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen des Rechtsausschusses  
9. Verschiedenes