Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 12. Sitzung
Termin: Mi, 14.08.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 6. Juni 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Änderung der Verfahrensordnung der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung VL 21/2576
5. Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 68 „Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“: Aufhebung des Sperrvermerks VL 21/2676
6. Krisenbedingtes Stabilisierungsprogramm der BSAG: Aufhebung der Sperre in Höhe von 26,3 Mio. EUR
-zurückgezogen-		 VL 21/2632
7. Neuaufstellung Lärmaktionsplan 2024 VL 21/2582
8. Bestellung des Jahresabschlussprüfers des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 VL 21/2583
9. Neufinanzierung Angebotsstufe 1 der ÖPNV-Angebotsoffensive und weiterer Einzelmaßnahmen VL 21/2584
10. Bebauungsplan 2545 B „Brinkmann-Areal“
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße,
den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem Bereich Schriefersweg sowie dem swb / Wesernetz-Betriebsgelände (Teilfläche B)
(Bearbeitungsstand: 04.07.2024)

Beschluss der erneuten Internet-Veröffentlichung		 VL 21/2585
11. Bebauungsplan 1631 „Neue Strandlust“
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“)
zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem Bootshaus Vegesack, der Rohrstraße und Zur Vegesacker Fähre

Bericht und weiteres Vorgehen		 VL 21/2586
12. Einführung der Ende-zu Ende-Digitalisierung der Städtebauförderung (StBauF):
- Nutzung digitales Kundenportal und Datenbank bei der Bremer Aufbaubank (BAB)
- Abschluss eines Beleihungsvertrages und eines Dienstleistungsvertrages mit der BAB		 VL 21/2587
13. Aufhebung eines Sperrvermerks für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (BRESTADT GmbH) in einer Konzernstruktur VL 21/2588
14. Berichte der Verwaltung  
14.1 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage
„Berichterstattung für den staatlichen/ städtischen Haushalts- und Finanzausschuss über die Beratung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027 - PPL 68“		 VL 21/2579
14.2 Abschlussbericht Handlungsfeld Klimaschutz VL 21/2580
14.3 Aktualisierung des Wirtschaftsplans 2024/2025 und der Finanzplanung bis 2027 für das Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen VL 21/2589
14.4 Berichtsbitte zum Parkhaus Klinikum Bremen-Mitte
(mündlicher Bericht)		 VL 21/2590
14.5 Berichtsbitte zum Stand der Radpremiumrouten in Bremen VL 21/2591
14.6 Berichtsbitte Querspange Ost und Kostenstabilität von Verkehrsprojekten VL 21/2592
14.7 Berichtsbitte zur Querspange Ost und zur Verlängerung der Linie 3 VL 21/2593
14.8 Berichtsbitte Aktueller Stand Hachez VL 21/2643
14.9 Berichtsbitte zum aktuellen Stand der Entwicklung der ehemaligen C&A-Immobilie VL 21/2594
14.10 Berichtsbitte zum Zustand der Dete VL 21/2595
14.11 Berichtsbitte zur Nutzung des Instruments des sektoralen Bebauungsplans VL 21/2596
14.12 Berichtsbitte zur Umbenennung der Langemarckstraße VL 21/2597
15. Verschiedenes